SPD-Parteitag: DIESE Entscheidung dürfte vielen nicht gefallen

Norbert Walter-Borjans (l.) mit Heiko Maas auf dem SPD-Parteitag.
Norbert Walter-Borjans (l.) mit Heiko Maas auf dem SPD-Parteitag.
Foto: imago images/photothek

Beim SPD-Parteitag wollen die Sozialdemokraten die Weichen für eine erfolgreichere Zukunft stellen. So beschlossen die Delegierten am Samstag ein Konzept für den „neuen Sozialstaat“. Vor allem die Überwindung von Hartz 4 soll damit gelingen.

Doch bei den Wahlen des neuen Parteivorstands kam es zum Eklat. Ausgerechnet für einen ihrer prominentesten Köpfe machte es die SPD unfassbar spannend.

SPD-Parteitag: Neuer Vorstand startet mit Dämpfer

Außenminister Heiko Maas scheiterte bei den Vorstandswahlen im ersten Wahlgang. Auch der bisherige Partei-Vize Ralf Stegner erlitt eine harte Niederlage. Während Letzterer erst gar nicht erneut antrat, wurde Maas im zweiten Wahlgang klar gewählt.

Maas sitzt nun gemeinsam mit Familienministerin Franziska Giffey, Umweltministerin Svenja Schulze, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, dem niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und dem sächsischen SPD-Chef Martin Dulig im neuen SPD-Vorstand.

Mit der Vorstellung des neuen Sozial-Konzepts will sich die SPD weitgehend von Hartz IV und Altkanzler Schröders „Agenda 2010“ verabschieden. Neu eingeführt werden soll dafür ein Bürgergeld, das sich durch weniger Sanktionsmöglichkeiten auszeichnet. „Wir wollen Lebensleistung anerkennen“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

----------

Aktuelle Top-Themen:

----------

Weiter offen bleibt die Frage nach einer möglichen SPD-Kanzlerkandidatur. Während sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil trotz dessen Nicht-Wahl zum SPD-Vorsitz weiterhin eine Kandidatur von Olaf Scholz vorstellen kann, sieht sein Kontrahent Walter-Borjans wohl weiterhin von einer SPD-Kandidatur ab.

Auch am Sonntag reißen die Diskussionen nicht ab. Die SPD will die Vermögenssteuer wiedereinführen. Die Partei beschloss dazu ein Konzept, bei dem Vermögen oberhalb von einer Million Euro mit einem Prozent versteuere. „Superreiche“ sollen sogar bis zu zwei Prozent Steuern zahlen müssen. (the)

 
 

EURE FAVORITEN