SPD: Abstimmung ist durch – erste Partei stimmt für Koalitionsvertrag ++ Lars Klingbeil sorgt mit diesem Satz sorgt für Lacher

Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, spricht beim SPD-Parteitag im Willy-Brandt-Haus zur Entscheidung über den geplanten Koalitionsvertrag.
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, spricht beim SPD-Parteitag im Willy-Brandt-Haus zur Entscheidung über den geplanten Koalitionsvertrag.
Foto: dpa

Ein paar Minuten zu spät hat am Samstag der Sonderparteitag der SPD zur Abstimmung des Koalitionsvertrags begonnen. Die Delegierten sollten an diesem Mittag über den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP für die angestrebte gemeinsame Ampel-Regierung entscheiden. Dem die SPD im Laufe der Veranstaltung als erste der drei Ampel-Parteien zustimmte.

Wegen der Corona-Pandemie findet die Veranstaltung weitgehend digital statt, nur ein kleiner Kreis vornehmlich von Mitgliedern der Parteiführung traf sich in der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

SPD: Lars Klingbeil sorgt mit diesem Satz für Lacher

Lars Klingbeil (42), Noch-Generalsekretär der SPD und möglicher Anwärter für das Amt des Parteivorsitzes in Doppelspitze, hat den Parteitag gegen kurz nach 11 Uhr eröffnet.

Leider könne dieser außerordentliche Parteitag nur mit ganz wenigen im Willy-Brandt-Haus gemeinsam wegen der Corona-Pandemie begangen werden. Viele würden aber hybrid zugeschaltet werden für die wichtigste Abstimmung des Tages.

„Es geht um einen einzigen Antrag. Und dieser Antrag hat nur einen einzigen Satz. Das ist zugegebenermaßen etwas sehr Außergewöhnliches für SPD-Bundesparteitage, dass wir über einen Satz - und ich vermute mal nicht besonders kritisch - abstimmen “, macht der 42-Jährige schmunzelnd deutlich. Im Saal ist Gelächter zu hören.

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„Wenn wir diesem Satz zustimmen, dann wird es eine umfassende Modernisierung in diesem Land geben“, fügt er hinzu. Mindestlohn, Bürgergeld, Kindergrundsicherung, 400.000 neue Wohnungen jährlich, sichere Rente - um nur ein paar der Ziele im Koalitionsvertrag zu nennen, die die SPD durchsetzen konnte. Die Sozialdemokraten seien „mächtig stolz“ auf Olaf Scholz, den sie als nächsten Bundeskanzler benennen wollen. „Noch vor einem halben Jahr hätte niemand gewettet, dass wir die Bundestagswahl gewinnen“, so Klingbeil.

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Ampel-Koalition: Das werden die Minister der neuen Regierung – Kabinett im Überblick

  • Bundeskanzler (SPD): Olaf Scholz
  • Vizekanzler / Wirtschaft und Klima (Grüne): Robert Habeck
  • Außen (Grüne): Annalena Baerbock
  • Finanzen (FDP): Christian Lindner
  • Innen (SPD): voraussichtlich Christine Lambrecht
  • Arbeit und Soziales (SPD): voraussichtlich Hubertus Heil
  • Verkehr und Digitales (FDP): Volker Wissing
  • Justiz (FDP): Marco Buschmann
  • Verteidigung (SPD): möglichweise Siemtje Möller
  • Familie (Grüne): möglicherweise Katrin-Göring Eckardt
  • Chef des Kanzleramts (SPD): voraussichtlich Wolfgang Schmidt
  • Ernährung und Landwirtschaft (Grüne): möglicherweise Steffi Lemke
  • Gesundheit (SPD): möglicherweise Petra Köpping, eventuell Karl Lauterbach
  • Bauen und Wohnen (SPD): möglicherweise Svenja Schulze
  • Umwelt und Verbraucherschutz (Grüne): möglicherweise Steffi Lemke
  • Bildung und Forschung (FDP): Bettina Stark-Watzinger
  • Entwicklung (SPD): möglicherweise Bärbel Kofler

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Auf dem Parteitag sollten zunächst die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sprechen. Im Anschluss war die Hauptrede des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz vorgesehen. Es folgten die Aussprache und Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag zugestimmt.

Fast alle SPD-Mitglieder stimmten dem Koalitionsvertrag zu

598 Delegierte stimmten mit Ja, es gab sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen, was laut SPD einer Zustimmung von 98,8 Prozent entsprach.

Die Ministerinnen und Minister der SPD für die Ampel-Regierung will die Parteispitze aber erst am Montag bekanntgeben. Über ihre neue Parteispitze will die SPD dann eine Woche später auf einem weiteren Parteitag entscheiden. (js mit afp)