SPD gewinnt trotz herber Verluste

Bremen..  Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Bremen gewonnen – allerdings reichte es den ersten Prognosen zufolge für die Partei von Regierungschef Jens Böhrnsen nur zum schlechtesten Ergebnis seit 1946. Auch die bisher mitregierenden Grünen mussten herbe Verluste einstecken. Es könnte aber nach den ersten Prognosen noch knapp für eine neue rot-grüne Koalition reichen.

Die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann konnte sich erholen und wird wieder zweitstärkste Kraft in Bremen. Die FDP – 2011 noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert – kehrte in die Bürgerschaft zurück. Auch die Linke legte zu. Nach den ersten Prognosen schaffe auch die AfD die Fünf-Prozent-Hürde. Mit um die 50 Prozent ist die Beteiligung an der Bürgerschaftswahl so niedrig wie selten zuvor. Bezogen nur auf Westdeutschland ist es sogar die niedrigste Beteiligung seit Gründung der Bundesrepublik.

SPD-Regierungschef Böhrnsen nannte den Absturz seiner Partei „in dieser Höhe überraschend“ und bitter. Dennoch ergebe sich aus dem klaren Vorsprung gegenüber der CDU ein neuer Regierungsauftrag für die seit fast 70 Jahren in der Hansestadt regierenden Sozialdemokraten, betonte er. Vor allem bei der FDP wurde am Abend gefeiert. „Was wir geschafft haben, ist eine Sensation. Seit über 20 Jahren ist das das beste Ergebnis, das die FDP hier hingelegt hat“, sagte die 29-jährige FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner.

Die neue Regierung steht in der kommenden Wahlperiode vor schwierigen Aufgaben. Das Land mit der bundesweit höchsten Pro-Kopf-Verschuldung muss kräftig sparen, um ab 2020 die Vorgaben der Schuldenbremse zu erfüllen und ohne neue Kredite auszukommen.

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