SPD-Basis attackiert Parteispitze

Hagen/Düsseldorf..  Die Bereitschaft der SPD-Spitze, mit der Union in Koalitionsverhandlungen einzusteigen, stößt bei Sozialdemokraten zwischen Schwelm und Bad Berleburg auf Widerstand. Sie sind verblüfft, dass die Verhandlungsführer von SPD und CDU/CSU so schnell von „einem ausreichenden Maß an Gemeinsamkeiten und Vertrauen“ sprechen. Vor dem kleinen SPD-Parteitag, der morgen der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen soll, protestieren die Genossen an der Basis.

So sagt Friedhelm Peters, Vorsitzender der SPD in Menden, unumwunden: „In Menden sind die SPD-Mitglieder überwiegend gegen eine Große Koalition.“ Skeptisch ist auch die Parteibasis in Olpe. „Es schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Ich bin kein Freund der Großen Koalition. Aber wenn wir einen Mindestlohn von 8,50 Euro durchsetzen, kann man keinen Rückzieher mehr machen“, erklärt der Olper Kreisvorsitzende Bernd Banschkus.

Uschi Metz-Demnitz, stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten in Hagen, wirft der Parteispitze sogar Fehler vor: „In Deutschland gibt es eine Mehrheit links der Mitte, und die SPD hat die Chance vertan, durch Gespräche mit der Linkspartei mehr Druck auf die Union aufzubauen.“

Auch SPD-Landtagsfraktionschef Norbert Römer, sieht ein Bündnis mit der Union weiter kritisch: „Vor dem Eintritt in Koalitionsverhandlungen muss eines allen Beteiligten klar sein: Am Ende muss es ein Ergebnis geben, dem die SPD-Mitglieder zustimmen können. Das bedeutet: Die Inhalte müssen stimmen.“

Die Sprecherin des linken Flügels der SPD, Hilde Mattheis, setzt die Parteispitze unter Druck: Das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag müsse „ein echter Mitgliederentscheid mit Urnen- und Briefwahl“ sein. Eine Abstimmung in Regionalkonferenzen reiche nicht. Es zeichnet sich ab, dass die Mitglieder einen Koalitionsvertrag mit der Union nicht einfach „durchwinken“ werden.

 
 

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