Roger Willemsen über die Krise des Parlamentarismus

Roger Willemsen präsentierte sein Buch „Das Hohe Haus - Ein Jahr im Parlament“  im März auf der Leipziger Buchmesse.
Roger Willemsen präsentierte sein Buch „Das Hohe Haus - Ein Jahr im Parlament“ im März auf der Leipziger Buchmesse.
Foto: imago
Der Autor Roger Willemsen beobachtete ein Jahr lang die Debatten im Bundestag. Seine Bilanz: Im Parlament geht es inzwischen zu wie in Fernseh-Talkshows. Und richtig guter Parlamentarismus entsteht dann, wenn der Fraktionszwang aufgehoben ist.

Essen. Als Roger Willemsen mit seiner Idee ankam, sagten ihm die Hauptstadtjournalisten: Wie bitte?! Sie wollen ins Parlament? Die politischen Entscheidungen würden längst in Ausschüssen und Gremien abseits der Öffentlichkeit getroffen, meinten sie. Nicht im Bundestag. Willemsen blieb dennoch. Das ganze Jahr 2013. Nun hat der Hamburger Schriftsteller und Fernsehmacher ein Buch über seine Beobachtungen geschrieben. Christian Unger sprach mit Roger Willemsen über enttäuschte Erwartung und schockierende Momente im Parlament.

Ein Jahr haben Sie das Parlament beobachtet. Welches Gefühl hat am Ende überwogen: Ehrfurcht, Enttäuschung oder Langeweile?

Roger Willemsen: Keines. Mein Eindruck war, dass ich eine große Idee im Zustand ihrer Krise sehe. Es kam mir im Parlament vor wie die Begegnung mit einem Phantom: Etwas, für das Menschen gestorben sind oder im Gefängnis sitzen wie in Afghanistan, verwalten wir Deutschen im Zustand der Dekadenz.

Ist Deutschland vielleicht zu demokratisch, um Demokratie wertzuschätzen?

Willemsen: Die Deutschen lassen sich gerne einlullen vom Sowohl-als-auch, von der schönen Vorstellung des Alles-bleibt-so-wie-es-ist. Deshalb ist Kanzlerin Merkel so beliebt. Einer der größten Fehler der SPD im Wahlkampf war, als sie Merkels Politik als Stillstand entlarven wollte. Aber das Volk liebt Stillstand. Merkels Schlüsselsatz im TV-Duell vor der Wahl war: „Sie kennen mich.“ Mehr muss sie nicht sagen.

Merkel weiß, was der Gesellschaft zumutbar ist

Sie gibt den Menschen das Gefühl, dass Deutschland mit ihr funktioniert.

Willemsen: Die Kanzlerin verödet politische Themen. Sie sagt zwar in wenigen Minuten etwas zu Hitzlspergers Homosexualität – äußert sich aber bis heute nicht zu den Flüchtlingskatastrophen vor Lampedusa. Denn sie weiß, was im Konsens der deutschen Gesellschaft zumutbar ist. Und was nicht mehr.

Lebt der Konsens im Parlament fort?

Willemsen: Bevor ich meine erste Sitzung besucht hatte, dachte ich schon, dass sich Politiker durch Debattieren umstimmen lassen. Oder dass ein Abgeordneter durchs Feuer geht, um eine Haltung durchzusetzen, die nicht massenkompatibel ist. Die beste Rede in diesem Jahr hat der CDU-Abgeordnete Matthias Zimmer gehalten. Es ging um die Grenzen des Wachstums. Er sagte, dass wir uns das permanente Schneller, Höher und Größer nicht mehr leisten können. Unser Gespenst, sagte er, sei das Wachstum. Komme es abhanden, breche Panik aus. Eine fast philosophische Rede im Bundestag, ein Glanzstück. Nur von einer Partei bekam er keinen Applaus: der eigenen.

Ohne Fraktionszwang ist Demokratie lebendiger?

Willemsen: Abgeordnete müssen ungeachtet ihrer Fraktion die Möglichkeit haben, gegen die Partei zu stimmen. Vom jungen Politiker in dem Ortsparlament werden stattdessen vor allem das Organisieren von Mehrheiten, rhetorische Plattitüden und das Streben nach Macht trainiert. Noch nie saßen so viele neue Abgeordnete im Parlament wie jetzt. Doch selbst viele der karrierebewussten Jungen kopieren den Stil der Alten. In kleinen Ortsparlamenten beginnen diese Karrieren, die davon träumen, irgendwann auf einem dieser Intercity-Polster im Bundestag zu sitzen.

Das Parlament übernimmt sogar die Sprache der Talkshows

Sie beschreiben, wie die damalige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen bei der Debatte um die Frauenquote im Parlament nur zuhört. Erst abends spricht sie in einer Talkshow. Wird Politik nicht mehr im Parlament gemacht, sondern im Fernsehen?

Willemsen: Leider. Das Parlament übernimmt sogar viel von der Sprache aus Talkshows. Und Talkrunden nutzen die Figuren des Parlaments für ihr Drehbuch einer politischen Soap-Serie. Einige der ernsthaftesten Politiker gehen nicht in Talkshows.

Sie haben während dieses Jahres viele Debatten erlebt: zu Drohneneinsätzen, zur Frauenquote, zu Bodenvermessungsgesetzen. Welche Debatte hat Sie am meisten gepackt?

Willemsen: Als Sebastian Edathy den Abschlussbericht zum NSU-Untersuchungsausschuss im Parlament vorgestellt hat, war ich beeindruckt. Alle Parteien bekannten sich zu einer Schuld. Auf der Besuchertribüne saß der Bundespräsident mit den Familien der Mordopfer. Immer wenn Parteien den Fraktionszwang ablegen, entstehen große Momente des Parlamentarismus.