Röspel lehnt den Syrien-Einsatz ab

Hagen..  Die Mehrheit der Großen Koalition scheint dem Syrien-Einsatz morgen im Bundestag sicher. Doch 13 Sozialdemokraten haben in einer Probeabstimmung das Mandat abgelehnt, zwei haben sich der Stimme enthalten. Unter den Gegnern: der Hagener Abgeordnete René Röspel. „Nach jetzigem Stand werde ich mit Nein stimmen“, erklärt er. „Aus der Erfahrung in Afghanistan und dem Irak wissen wir, dass wir eine politische Konzeption, eine Exit-Strategie brauchen. Das fehlt hier vollkommen“, so Röspel. Dabei sei die Lage in Syrien noch weitaus komplizierter als in Afghanistan, fügt er hinzu.

Wie er am Freitag abstimmt – der Siegener Abgeordnete Willi Brase weiß es noch nicht. Auf der einen Seite die Resolution des UN-Sicherheitsrates und das Gesuch Frankreichs nach Unterstützung. Dazu die Gräueltaten des IS, dem man „endlich etwas entgegensetzen“ müsse. Die Voraussetzungen für den Einsatz hält er für gegeben. Auf der anderen Seite werde man ohne Verhandlungen und zivile Mittel das Problem nicht in den Griff bekommen. „Dazwischen stehe ich“, so Brase.

Die Entscheidung falle schwer, betonen sie. Dennoch wollen Dagmar Freitag (Iserlohn), Petra Crone (Kierspe), Dirk Wiese (Brilon) und Wolfgang Hellmich (Soest) für die Entsendung der 1200 Soldaten stimmen. „Das ist ein Instrument in einem Bündel von Maßnahmen gegen die Bedrohung durch den IS“, so Hellmich.

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