Rösler fordert Glaubwürdigkeit von der FDP

Will das Profil der FDP schärfen: Der designierte Bundesvorsitzende Philipp Rösler. (Foto: dapd)
Will das Profil der FDP schärfen: Der designierte Bundesvorsitzende Philipp Rösler. (Foto: dapd)
Foto: dapd/Oliver Lang
Der designierte FDP-Bundesvorsitzende Rösler will das liberale Profils der FDP schärfen. „Wir werden niemals die zweite grüne Partei in Deutschland werden“, sagte er am Samstag in Braunschweig. Die Libealen dürften sich jetzt nicht „zum Würstchen machen“.

Braunschweig.. Die Liberalen ringen um den Neuanfang. Auf mehreren Landesparteitagen der FDP riefen Spitzenpolitiker der Partei am Wochenende zu Geschlossenheit auf. „Glaubwürdigkeit bekommt man durch Verlässlichkeit, Beständigkeit und Entschiedenheit in der Sache“, sagte der designierte Bundesvorsitzende der Partei, Philipp Rösler, am Samstag auf dem Landesparteitag der Liberalen in Braunschweig. Auch das Thema Atomenergie und die Auseinandersetzung mit den Grünen bestimmte die Parteitage.

„Wir werden niemals die fünfte sozialliberale Partei oder die zweite grüne Partei in Deutschland werden“, betonte Rösler. In der aktuellen Atomdebatte forderte er mehr Seriosität und verwies auf das Thema der Versorgungssicherheit. „Es ist völlig unseriös, wenn man von Sofortabschaltung spricht, dann aber später Atomstrom aus Tschechien importieren muss“, sagte er mit Blick auf die Grünen.

„Politik, die sich von reinen Emotionen und Angst leiten lässt, kann nicht in der Lage sein, eine Gesellschaft zu leiten“, sagte Rösler in seiner ersten Rede nach seiner Kandidatur für den Bundesvorsitz. Die Atomkatastrophe in Japan habe zurecht bei den Menschen Sorgen ausgelöst. Wenn man diese ernst nehme, könne man Atomkraftwerke abschalten, nicht aber den Verstand.

Beim Ausstieg aus der Atomkraft sei auch die Versorgungssicherheit ein wichtiges Thema. „Es ist völlig unseriös, wenn man von Sofortabschaltung spricht, dann aber später Atomstrom aus Tschechien importieren muss“, sagte er insbesondere mit Blick auf die Grünen.

FDP darf sich nicht „zum Würstchen machen“

Die Grünen griff Rösler auch wegen des Vorstoßes für Vorschriften zur Gebäudesanierung an. Eine wirklich liberale Partei wisse, dass man solche Sanierungen nicht befehlen dürfe in einer freien Gesellschaft. Vielmehr müssten Anreize gesetzt werden. „Das ist der Unterschied zwischen den Grünen mit ihren dirigistische Maßnahmen und einer echten liberalen Partei“, sagte Rösler.

Zu der Situation in seiner eigenen Partei machte Rösler klar, dass man in der jetzigen schwierigen Lage keinesfalls anderen Parteien nachhecheln dürfe. „Wer sich selber zum Würstchen macht, darf sich nicht wundern, wenn er anschließend verspeist wird“, sagte er.

Ziel müsse es vielmehr sein, die Glaubwürdigkeit wieder mehr in den Mittelpunkt zu stellen. „Wir brauchen uns nicht neu definieren. Wir haben einen starken liberalen Kompass.“ Auf der Basis dieser Politik müssten nun neue Antworten auf die Alltagsfragen der Menschen gefunden werden. „Glaubwürdigkeit gewinnen wir nicht dadurch zurück, wenn wir mit unseren Forderungen dauerhaft und noch lauter wiederholen. Glaubwürdigkeit bekommt man durch Verlässlichkeit, Beständigkeit und Entschiedenheit in der Sache.“

Döring soll Bundesschatzmeister werden

Als künftiger Bundesvorsitzende wolle er sich dafür mit „aller Kraft und Leidenschaft“ einsetzen. Rösler kündigte auch an, dass weitere Personalentscheidungen in der FDP folgen werden. Als weiteren Schritt zu einer Erneuerung in der Spitze schlug er bereits am Samstag den stellvertretenden Bundesfraktionschef Patrick Döring als Bundesschatzmeister vor.

Die Jungen Liberalen aus Niedersachsen verlangten nach Röslers Rede, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger ihre Posten räumen.

Die hessische FDP hat einen personellen und inhaltlichen Neuaufbruch der Partei auf Bundesebene beschworen. Der Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn forderte auf einem Parteitag in Stadtallendorf weitere Schritte beim Umbau der Bundesparteispitze. Ob er selbst auf dem Rostocker Bundesparteitag im Mai als stellvertretender FDP-Chef antritt, will Hahn von der Entscheidung des designierten Vorsitzenden Philipp Rösler abhängig machen. In seiner Rede äußerte der hessische FDP-Vorsitzende zugleich die Erwartung, dass die Atommeiler Biblis A und B nicht mehr ans Netz gehen werden.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bleibt Vorsitzende der bayerischen Liberalen. Die 59-Jährige wurde am Samstag beim FDP-Landesparteitag in Amberg mit 91 Prozent der abgebebenen Stimmen wiedergewählt. Sie erhielt 340 von 374 abgegeben Delegiertenstimmen. Leutheusser-Schnarrenberger führt den Landesverband seit dem Jahr 2000.(dapd)

 

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