Robert Habeck lässt Zehntausende Menschen hängen – „Boden unter den Füßen weggerissen“

Die Ampel-Minister Habeck, Baerbock, Lindner privat

Die Ampel-Minister Habeck, Baerbock, Lindner privat

Sie sind die Ampel-Minister und Teil der Regierung um Bundeskanzler Olaf Scholz. Annalena Baerbock (Grüne), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). In der aktuellen Bundesregierung ist Baerbock Außenministerin, Habeck Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Lindner Bundesfinanzminister. Doch was ist über das Privatleben der dreien bekannt?

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Riesen-Aufregung um eine überraschende Entscheidung, die Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck am Montag verkündete.

Jetzt wird immer klarer, welches großes Ausmaß der Stopp der KfW-Förderung bei Bauvorhaben hat. Die Ampel-Bundesregierung reagiert aufgeregt auf die Empörung, die Robert Habeck damit ausgelöst hat.

Robert Habeck lässt Zehntausende Menschen im Regen stehen - Regierung wird hektisch

Vom Wegfall der KfW-Effizienzhaus-Förderung sind einer neuen Schätzung zufolge etwa 50.000 Bauvorhaben direkt betroffen. „Grob geschätzt 50.000 Häuser und Wohnungen“ seien betroffen, sagte Harald Simons, Vorstand des Empirica-Instituts, der „Welt“. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte auf Anfrage zunächst von 24.000 offenen Anträgen gesprochen.

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Mehr über Robert Habeck:

  • Der 52-Jährige stammt aus Schleswig-Holstein.
  • In seinem Heimatbundesland war der Grüne von 2012 bis 2018 Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Natur.
  • Jetzt ist Robert Habeck Vizekanzler und Wirtschafts- und Klimaschutzminister der Ampel-Regierung.
  • Er ist verheiratet, hat vier erwachsene Söhne und spricht fließend Dänisch.

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Experte spricht von „Habeck-Schock“ – Betroffener: „Boden unter den Füßen weggerissen“

„Diese Vorhaben müssen nun neu geplant und neu beantragt werden, viele Bauherren werden zudem abwarten, welche Anschluss-Maßnahme vielleicht noch kommt“, sagte Simons der „Welt“. Er rechnete mit erheblichen Verzögerungen von bis zu einem Jahr.

„Das ist die logische Konsequenz aus dem Habeck-Schock“, sagte Simons weiter. „Ich finde es unglaublich, dass die neue Bundesregierung einmal gegebene Zusagen über die Dauer der Förderprogramme einfach so einkassiert. Das darf in einem ordentlichen Staat nicht passieren.“

Ein Betroffener schildert in der „Welt“: „Wenn das so bleibt, dann kann ich das Projekt nicht mehr umsetzen. Meine bisherigen Investitionen kann ich dann abschreiben. Ich fühle mich, als hätte mir jemand den Boden unter den Füßen weggerissen.“

Ihm sei „richtig schlecht geworden“, als er die Internsetseite der KfW öffnete und lesen musste, dass die Förderung gestoppt wird. Dabei stand der Häuslebauer kurz davor, seinen eigenen Antrag abzugeben und vertraute auf die zugesagte Förderung. Die Begründung von Minister Habeck für den Stopp: Der Ansturm ist zu groß, die Fördertöpfe seien erschöpft.

Nun reagierte Habecks Kabinettskollegin Clara Geywitz (SPD) nach dem kurzfristigen Stopp dieser KfW-Förderprogramme für energieeffiziente Gebäude.

Ampel-Regierung wird nervös nach Ankündigung von Robert Habeck: „Es wird so schnell es geht Klarheit geben.“

Bundesbauministerin Geywitz verspricht eine rasche Neuregelung. Sie sagte der „Bild“ am Mittwoch: „Wer so ein großes Projekt wie einen Hausbau angeht, braucht sichere Rahmenbedingungen.“ Die Regierung arbeite bereits an einem neuen Förderkonzept. „Es wird so schnell es geht Klarheit über Fördermöglichkeiten geben.“

Koalitionspartner FDP mahnte zur Eile. Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Liberalen, Daniel Föst, sagte der „Bild“: „Wir dürfen die Häuslebauer nicht im Regen stehen lassen.“ Viele Menschen hätten ihr Eigenheim oder die Sanierungen „auf Kante“ geplant. „Wenn die KfW-Mittel jetzt wegfallen, wird’s für viele eng.“

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Grünen-Sprecher verteidigt Robert Habeck und Stopp der KfW-Förderung

Der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stefan Wenzel, verteidigte dagegen den unerwarteten Stopp: „Jede Förderung braucht eine haushaltsrechtliche Grundlage.“ Die habe der vorherige Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nicht geschaffen, sagte Wenzel dem „Handelsblatt“. Deshalb würden die Förderprogramme „jetzt auf einen aktuellen Stand gebracht und rechtskonform gestaltet.“

Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht in Habecks Vorgänger Altmaier in der Verantwortung.