Robert Habeck im Interview mit DER WESTEN: „Es gibt Vorfälle, die mich besorgen“

Grünen-Chef Robert Habeck.
Grünen-Chef Robert Habeck.
Foto: dpa

Grünen-Chef Robert Habeck ist in Sorge - wegen mehrerer Vorfälle bei der Polizei. Das sagt er in einem Interview mit dieser Redaktion.

In Duisburg waren vor wenigen Wochen Aufkleber der Identitären Bewegung in einem Mannschaftsbus der Polizei entdeckt worden. Und der bekannte TV-Polizist Torsten "Toto" Heim hatte bei einem Truckertreffen eine umstrittene Rede gehalten (>> hier mehr dazu). Und schließlich hatte vor einigen Monaten ein Video für Wirbel gesorgt, das einen LKA-Mitarbeiter bei einer Pegida-Veranstaltung zeigt.

Robert Habeck: „Es gibt Vorfälle, die mich besorgen“

Auf die Frage, ob er sich Sorgen um den Zustand der Polizei mache, sagte Robert Habeck: „Die allermeisten Polizistinnen und Polizisten stehen jeden Tag dafür ein, dass die Gesetze in unserem demokratischen Gemeinwesen eingehalten werden. Aber es gibt Vorfälle, die mich besorgen. Wir müssen uns immer darauf verlassen können, dass staatliche Behörden fest auf dem Boden der Verfassung stehen.“

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Daran dürfe es keinen Zweifel geben.

„Wenn wir nicht sicher sein können, dass das Gewaltmonopol im Sinne der Demokratie ausgeübt wird, haben wir ein Problem. Wenn es ein Milieu gibt, in dem rechtsradikales Gedankengut innerhalb der Polizei Fuß fasst, muss man die Kultur verändern. Es muss für Polizisten Möglichkeiten geben, solche Vorkommnisse jenseits von Dienstwegen mitzuteilen, ohne als Nestbeschmutzer oder Verräter beschimpft zu werden. Dafür braucht es ein Meldesystem und unabhängige Beauftragte“, so Robert Habeck.

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Das ganze Interview gibt es am Samstag hier zu lesen.

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