Regierung kündigt bei Gipfel neuen Integrationsplan an

Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Integrationsgipfel im Kanzleramt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Integrationsgipfel im Kanzleramt.
Foto: Kay Nietfeld / dpa
Die Regierung will es Migranten leichter machen, sich zu integrieren. Gleichzeitig werde sie auch das Bekenntnis zu Werten einfordern.

Berlin.  Der letzte „Aktionsplan Integration“ der Bundesregierung stammt aus dem Jahr 2012. Die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 und weitere Entwicklungen hat er also nicht berücksichtigt. Beim Integrationsgipfel im Kanzleramt hat die Bundesregierung angekündigt, nun eine neue Version vorzulegen.

Die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz erläuterte, der Plan solle alle Integrationsmaßnahmen und Aufgaben der Bundesministerien bündeln. Es gehe dabei aber nicht nur um die Integration von Geflüchteten, sondern um das Zusammenleben aller Menschen im Land. Dabei müssten alle Phasen der Integration in den Blick genommen werden.

Der Plan werde in den kommenden drei Jahren – also während der aktuellen Legislaturperiode – erarbeitet, sagte Widmann-Mauz. Sie wolle dazu auf Migrantenorganisationen, Gewerkschaften, Arbeitgeber und Wohlfahrtsverbände zugehen. Bei weiteren Gipfeln solle über Maßnahmen, Projekte und Zwischenstände berichtet werden.

Werte müssen laut Merkel bei der Integration eine Rolle spielen

Merkel sagte, wenn es um das Zusammenleben gehe, müsse es die gleichen Chancen auf Teilhabe geben. Dies fange bei Bewerbungen an und gehe bis zur Teilhabe am Arbeitsmarkt und dem Zugang zum öffentlichen Dienst. Zudem müssten bei der Gestaltung des Zusammenlebens alle Seiten im Blick behalten werden – die schon lange in Deutschland lebenden Menschen ebenso wie diejenigen, die erst kürzlich hierher gekommen seien.

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Wichtig sei es zudem, Haltung zu zeigen. Freiheit, der Respekt vor der Würde aller Menschen, die Achtung vor dem Rechtsstaat und die Gleichberechtigung von Mann und Frau seien „grundlegende Werte, die uns leiten“. Es gebe darüber hinaus Regeln, die nicht verhandelbar seien, wie etwa die freiheitlich-demokratische Grundordnung. „Wir wollen ein weltoffenes und ein vielfältiges Deutschland sein.“ (rtr)

 
 

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