Piratenpartei strebt Einzug in den Bundestag an

DerWesten
Ihre Fahne hissen möchte die Piratenpartei nach der Wahl auch vor dem Bundestag.
Ihre Fahne hissen möchte die Piratenpartei nach der Wahl auch vor dem Bundestag.
Foto: Getty Images
Die Piratenpartei hofft, bei der Bundestagswahl 2013 die Fünf-Prozent-Hürde zu überschreiten und ins Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Man werde mit den anderen Parteien in allen Themenbereichen konstruktiv und offen zusammenarbeiten.

Essen. Die Piratenpartei will ihren Sensationserfolg bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bei der Bundestagswahl 2013 wiederholen. „Die Piratenpartei steht deutschlandweit auf einem guten Fundament und hat als größte der sonstigen Parteien auch allen Grund auf das Überschreiten der Fünf-Prozent-Hürde auf Bundesebene zu hoffen“, sagte der Berliner Jungparlamentarier Martin Delius „Handelsblatt Online“.

Mit Blick auf das Berliner Abgeordnetenhaus versprach Delius eine „konstruktive und offene“ Oppositionsarbeit. „Dazu müssen wir mit den anderen Parteien in allen Themenbereichen zusammenarbeiten“, sagte er. Zunächst werde man sich mit den „traditionellen parlamentarischen Gepflogenheiten“ auseinandersetzen und sich dann überlegen, „viele gute Argumente sich für Althergebrachtes in der Politik finden lassen, die auch Piraten überzeugen können“.

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zieht die Piratenpartei zum ersten Mal in ein deutsches Landesparlament ein. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielten sie 8,9 Prozent der Stimmen. Damit haben 15 Piraten-Abgeordnete das Landesparlament der Hauptstadt „geentert“. Mehr Kandidaten hatte die Partei auf ihrer Landesliste auch nicht aufgestellt. Zudem sind Piraten nun in allen zwölf Berliner Bezirksparlamenten vertreten. (dapd)