Piraten-Geschäftsführerin warnt Fraktion vor Auflösung

Der aktuelle Zustand der Piratenpartei beschreibt die Parlamentarische Geschäftsführerin Pieper als andere als rosig.
Der aktuelle Zustand der Piratenpartei beschreibt die Parlamentarische Geschäftsführerin Pieper als andere als rosig.
Foto: dapd
Bei den NRW-Piraten brodelt es: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der nordrhein-westfälischen Piratenfraktion, Monika Pieper, fordert von ihren Abgeordnetenkollegen eine wesentlich bessere Zusammenarbeit. Hintergrund ist der Zoff um die Abgeordnete Birgit Rydlewski, die mit anzüglichen Twitter-Nachrichten für Aufsehen gesorgt hat.

Düsseldorf.. Ein halbes Jahr nach dem Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag stecken die Piraten in ihrer ersten ernsthaften Krise. Nachdem die Abgeordnete Birgit Rydlewski in der vergangenen Woche mit mehreren anzüglichen Nachrichten über den Kurznachrichtendienst Twitter für Aufsehen gesorgt hat und damit das Präsidium des Landtages auf den Plan rief, fordert nun die Parlamentarische Geschäftsführerin Monika Pieper in einem Brandbrief grundlegende Korrekturen. Sogar eine Auflösung der Fraktion bringt die Piratin ins Spiel.

Stein des Anstoßes sind Rydlewskis Aktivitäten bei Twitter. Schon vor Monaten hatte die Lehrerin für Aufsehen gesorgt, indem sie freizügig über ein gerissenes Kondom und den daraus folgenden HIV-Test berichtete. In der vergangenen Woche stöhnte die Abgeordnete dann über die Länge der Plenarsitzungen. Laut Medienberichten twitterte sie zudem anzügliche Nachrichten, die nach ersten Presseanfragen wieder gelöscht wurden. Mehrere Mitglieder des Landtagspräsidiums äußerten daraufhin ihr Unverständnis über die Mitteilungen der Parlamentarierin. Sogar im Ältestenrat soll der Vorfall in der kommenden Woche thematisiert werden.

Aktueller Zustand der Piratenfraktion beschreibt Pieper alles andere als rosig

Die Parlamentarische Geschäftsführerin Pieper nimmt die Twitteraktion ihrer Parteifreundin zum Anlass, um eine grundsätzliche Diskussion anzustoßen. "Nach ziemlich genau 6 Monaten im Landtag befinden wir uns nun an einem entscheidenden Punkt", schreibt sie auf ihrer Internetseite. Es stellten sich die Fragen, was man in den kommenden viereinhalb Jahren noch erreichen wolle und welche Ziele jeder einzelne Piratenabgeordnete sowie die Fraktion als Ganzes hätten. Durch die Diskussion um Rydlewski - die nicht die Ursache des Problems sei - könnten sich die Piraten vor diesen Fragen nicht länger drücken.

Den aktuellen Zustand der Piratenfraktion beschreibt Pieper alles andere als rosig. "Wir können so weiter machen wie bisher. Jeder handelt so, wie er es für richtig hält, ohne auf die Konsequenzen Rücksicht zu nehmen. Dann sind wir ein lockerer Haufen von 20 Piraten ohne Regeln und Verbindlichkeiten", sagt sie. Konsequenterweise müssten sich die Piraten in dem Fall aber auch überlegen, "ob die Fraktion dann überhaupt Sinn macht". Für den Fall droht Pieper mit drastischen Konsequenzen: "Dann können wir die Fraktion auch auflösen."

Gemeinsame Ziele setzen

Vollkommen widerstandslos gibt sich die Parlamentarische Geschäftsführerin hingegen auch nicht. "Wir können die entstandene Situation jetzt aber auch als Chance begreifen", schreibt sie. Die Piraten sollten sich gemeinsame Ziele setzen und über den Weg verständigen, wie diese zu erreichen sind. Sein eigenes Handeln müsse jeder an dieser Zielsetzung messen und bewerten. "Sicherlich wird jeder dann mal persönliche Interessen zurückstellen müssen", sagt Pieper. Dies habe aber nichts mit Fraktionszwang oder der Freiheit des Abgeordnetenmandates zu tun, sondern dem Willen, "an einem Strang zu ziehen".

Auf ihrer eigenen Seite nimmt auch Rydlewski noch einmal Stellung und versucht zu beschwichtigen. "Ich habe faktisch nichts Schlimmes getan. Ich habe niemanden betrogen, nicht gelogen, mich nicht bereichert etc. Es gibt Werte, die ich nicht verkaufen will... Gehört dazu auch, sich nicht zu verbiegen?", schreibt sie. Wie sie sich in Zukunft verhalten möchte, lässt die Dortmunderin noch offen. Stattdessen sieht sie die aktuelle Diskussion in einem größeren Kontext: "Haben die Menschen uns denn wirklich dafür gewählt, möglichst schnell zu werden wie die anderen Politiker?"