Piraten dürfen in Oberhausen nicht antreten

theo schumacher
Für die Piraten-Partei bedeutet die Nachricht einen erneuten Tiefschlag: Am Donnerstag hat der Landeswahlausschuss in Düsseldorf entschieden, dass die Partei wegen formaler Fehler nicht bei der Kommunalwahl am 25. Mai antreten darf.

Düsseldorf.  Erneuter Rückschlag für die Piraten: Die Partei darf wegen formaler Fehler in ganz Oberhausen bei den Kommunalwahlen am 25. Mai nicht antreten. Der Landeswahlausschuss in Düsseldorf wies gestern eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Piraten ab. Der Beschluss ist endgültig.

Landtagsvizepräsident Daniel Düngel, der in Oberhausen von Listenplatz 2 für die Piraten in den Rat einziehen wollte, räumte Versäumnisse seiner Partei ein. Es sei „doof gelaufen“, weil Fristen versäumt und Wahlvorschläge bei der Stadt zu spät eingereicht worden seien. Er kritisierte aber auch, das örtliche Wahlamt habe bürokratisch agiert und „Hilfsbereitschaft“ vor allem für kleine Parteien vermissen lasse.

Insgesamt ist die Kandidatur in allen 29 Wahlbezirken ungültig. „Ungereimtheiten“ monierte Landeswahlleiterin Helga Block auch bei der Aufstellung der Kandidaten, weil für Versammlungen keine gültigen Anwesenheitslisten vorgelegt worden seien. Elektronische Listen der Piraten reichten nicht aus, hieß es.

Für „nicht wählbar“ hielt der Düsseldorfer Ausschuss zudem einen Bewerber, weil er ohne festen Wohnsitz sei. Der Piraten-Kandidat hatte zwar gegenüber der Partei eine Adresse angegeben, wo er sich aber höchstens einmal pro Woche aufgehalten habe. Zufällig kam die Sache heraus, weil im selben Haus der Leiter des Oberhausener Wahlamts wohnt, der den Piraten darauf ansprach. Trotz ihres Einspruchs hatten die Piraten offenbar schon vorher wenig Hoffnung, dass das Gremium in ihrem Sinne entscheiden würde. In seinem Internet-Blog hatte Düngel geschrieben, man habe „einiges verbockt“.