Opel-Aus spaltet den Landtag

Düsseldorf.  Der amtliche Titel der Sondersitzung des Landtags war schnell als arge Produktenttäuschung enttarnt. „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ lautete der einzige Tagesordnungspunkt – doch wirklich neu wirkte nur die Tonlage bei den gegenseitigen Schuldzuweisungen von Opposition und Regierungslager im Lichte der angekündigten Werksschließung. Es wurde eineinhalb Stunden lang geschrien, gepoltert und zuweilen ehrabschneidend geschimpft.

Anlass für den Schlagabtausch waren offenbar missverständliche Äußerungen des NRW-Wirtschaftsministers Garrelt Duin (SPD) am vorigen Donnerstag. Er hatte im Landtag den Eindruck erweckt, trotz des vom Opel-Management verkündeten Aus der Bochumer Fahrzeugproduktion Ende 2014 wäre die Zukunft des benachbarten Warenverteilzentrums noch unklar. Tags darauf hatte ein Opel-Sprecher jedoch mehr oder minder deutlich bekräftigt, dass nach der Ablehnung des Sanierungstarifvertrages durch die Bochumer Belegschaft nichts mehr zu retten sei.

Subventionen?

Dies soll bereits seit Ende März jedem der knapp 4000 Bochumer Opelaner klar gewesen sein. „Entweder waren Sie falsch informiert oder Sie haben uns falsch informiert“, bilanzierte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Duin wiederum machte den Opel-Konzern für das Theater um das Warenverteilzentrum verantwortlich. Erkenntnisreich war an der Debatte, wie weit sich Duin für Bochum aus dem Fenster lehnte. Nach dem Aus für die Autoproduktion werde das Land die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Entwicklung des nicht mehr benötigten Werksgeländes „intensiv begleiten und, soweit zulässig, fördern“. Das klang nach Subventionen.