Olaf Scholz tadelt Selenskyj im ZDF: „Das kann man nicht machen“

Ukraine-Krieg überschattet deutsch-indische Regierungsgespräche

Ukraine-Krieg überschattet deutsch-indische Regierungsgespräche

Überschattet vom Ukraine-Krieg haben Deutschland und Indien eine Vertiefung ihrer Beziehungen vereinbart. Bei den 6. deutsch-indischen Regierungskonsultationen unterzeichneten beide Seiten eine Reihe von Abkommen. Beide Seiten betonten angesichts der russischen Invasion in die Ukraine die Bedeutung einer regelbasierten Ordnung in der Welt.

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Spannender Kanzler-Talk im ZDF: Am Montagabend stellte sich Olaf Scholz im Anschluss an die „heute“-Nachrichten den Fragen von Peter Frey und Bettina Schausten. Der Kanzler bezog dabei klarer Stellung zu seinen Positionen im Ukraine-Krieg. Unklar blieb, ob bald ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland kommt.

Eine eindeutige Ansage kam von Olaf Scholz dagegen an die Adresse der ukrainischen Regierung in Kiew. Der Bundeskanzler tadelte Selenskyj und sprach offen darüber, wieso er nicht nach Kiew reisen will.

Olaf Scholz nimmt sich Putin im ZDF vor: Operation „nicht zu Ende gedacht“

„Mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln“, so Scholz zur Frage zur Frage der Waffenlieferungen. Jede Entscheidung müsse „sorgsam abgewogen werden“. Seinen Führungsanspruch sieht er darin untermauert, dass er nicht prompt den lauten Rufen folge. Schließlich sei er seinem Amtseid verpflichtet, Deutschland zu schützen.

Scholz rechnete in der ZDF-Sendung mit Wladimir Putin ab. Er habe die ganze Operation „nicht zu Ende gedacht“, den militärischen Widerstand in der Ukraine unterschätzt und nicht mit den harten und geschlossenen Sanktionen des Westens gerechnet.

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Mehr über Olaf Scholz:

  • Seit dem 8. Dezember 2021 Bundeskanzler.
  • Zuvor war der SPD-Mann unter anderem Erster Bürgermeister von Hamburg, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Bundesfinanzminister und Vizekanzler.
  • Der 63-jährige ist mit SPD-Politikerin Britta Ernst verheiratet.

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Auch eine Teileroberung der Ukraine würde Putin nichts bringen, denn „ohne Einvernehmen mit der Ukraine werden wir die Sanktionen nicht wieder aufheben“, unterstrich der Kanzler. So oder so müsse sich Putin mit der Ukraine einigen – und das werde „er nicht mit einem Diktatfrieden hinkriegen“.

ZDF-Sondersendung mit Bundeskanzler Scholz: „Das ist kein Fußballspiel“

Auf mehrmalige Nachfrage von Frey und Schausten, ob die EU mit Deutschland bald ein Öl-Embargo gegen Russland aussprechen werde, wich Scholz aus. Dann erklärte er, dass es hier keine „Liveticker-Meldung aus den europäischen Beratungen“ geben dürfe. „Das ist kein Fußballspiel“, so Scholz. Er ließ aber durchblicken, dass Deutschland für einen solchen Schritt vorbereitet sei.

Bei den deutschen Bemühungen um eine Gas-Unabhängigkeit von Russland deutete Scholz an, „dass sich einige noch umgucken werden, wie schnell das geht“. Einen konkreten Zeitraum wollte er nicht nennen.

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Über die Beratungen mit seiner Vorgängerin Angela Merkel über den Ukraine-Krieg gab sich Scholz bedeckt. Er wolle nicht verraten, wann er zuletzt mit Merkel gesprochen hat, „aber wir telefonieren“, gab der Bundeskanzler doch noch preis.

Olaf Scholz: Darum fährt der Kanzler nicht nach Kiew

Zum Ende des Gesprächs machte Scholz dann klar, wieso er, anders als viele seiner Amtskollegen aus der EU, noch nicht bei Wolodymyr Selenskyj in Kiew war. Auch Oppositionsführer Friedrich Merz plant in dieser Woche einen Besuch. Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stehe „der Sache im Weg“, so Scholz.

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Weitere Ukraine-Nachrichten:

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„Das kann man nicht machen“, erklärte er, schließlich sei Steinmeier erst jüngst mit großer Mehrheit in der Bundesversammlung wiedergewählt worden und Deutschland leiste viel Hilfe für die Ukraine. Da könne es nicht funktionieren, dass der Präsident unerwünscht sei.