Österreich-Kanzler Sebastian Kurz: Rücktritt! Diese Aussage sorgt für Spott

Österreich: Kanzler Sebastian Kurz ist am Samstagabend zurück getreten.
Österreich: Kanzler Sebastian Kurz ist am Samstagabend zurück getreten.
Foto: picture alliance/dpa/APA

Was für ein politisches Beben in Österreich! Kanzler Sebastian Kurz hat am Samstagabend (9. Oktober) seinen Rücktritt bekanntgegeben.

Um 19.40 Uhr trat Sebastian Kurz vor die Kameras und zog die Konsequenzen aus dem jüngsten Korruptionsskandal. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von Österreich ermittelt gegen ihn und einige Getreue wegen des Verdachts der Bestechung. Sebastian Kurz und sein Team sollen österreichische Medien bestochen haben.

Österreich: Kanzler Sebastian Kurz tritt zurück

So soll der Aufstieg von Sebastian Kurz an die Spitze der ÖVP und an die Regierung seit 2016 durch geschönte Umfragen und positive Medienberichte beeinflusst worden sein. Im Gegenzug soll die Zeitung „Österreich“ lukrative Aufträge für Anzeigen vom Finanzministerium bekommen haben. Dafür sollen auch Steuermittel geflossen sein.

In den Ministerien sowie im Kanzleramt und bei einigen Medienhäusern fanden zuletzt Hausdurchsuchungen statt. Aufgrund der Schwere der Vorwürfe hat Sebastian Kurz keine Mehrheit mehr im Parlament in Österreich. Die Folge: Der Kanzler tritt zurück.

Außenminister Alexander Schallenberg soll der Nachfolger von Sebastian Kurz werden. Seinen Posten als ÖVP-Vorsitzender will Kurz allerdings nicht abgeben.

Österreich: Sebastian Kurz streitet Vorwürfe ab

Bei seinem Statement am Samstagabend meinte Kurz: „Die Vorwürfe sind falsch. Das werde ich aufklären können. Davon bin ich überzeugt.“ Gleichzeitig stelle Sebastian Kurz klar: „Mein Land ist mir wichtiger als meine Person.“

Um die „Pattsituation aufzuheben“, trete er daher nun zurück. Er wolle „Platz machen um Chaos zu verhindern und Stabilität zu gewährleisten“, sagte Sebastian Kurz am Samstagabend in Wien.

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Österreich: Mehr über Sebastian Kurz

  • geboren am 27. August 1986 in Wien
  • ist Politiker der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), seit 2017: Die neue Volkspartei
  • wurde am 18. Dezember 2017 Bundeskanzler von Österreich
  • ist mit Wirtschaftspädagogin Susanne Thier liiert, die beiden erwarten im Dezember 2021 ihr erstes Kind

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Den Grünen als Koalitionspartner seiner (ÖVP) warf Sebastian Kurz indes vor, „sich klar gegen mich zu positionieren“. Diese Haltung sei „unverantwortlich“, denn Österreich riskiere dadurch, „in Monate des Chaos oder auch des Stillstands zu schlittern“.

Eine Koalitionsregierung ohne die ÖVP als stärkste Kraft im Parlament lehnte er ab. „Ich habe das Regierungsteam der Volkspartei ersucht, die Regierungsarbeit fortzusetzen“, sagte Kurz. Außenminister Schallenberg habe sich in der bisherigen Regierung entsprechend verdient gemacht.

Er selbst werde als Partei- und Fraktionsvorsitzender ins Parlament zurückkehren „und dort versuchen meinen Beitrag zu leisten“. Vor allem wolle er aber die gegen ihn erhobenen Vorwürfe entkräften.

Österreich: Stellungnahme von Kurz sorgt für Diskussionen

Die Glaubwürdigkeit von Kurz bleibt trotz des Rücktritts und seiner Stellungnahme angekratzt. Auf Twitter nehmen ihm viele Menschen seine Worte nicht ab, sie kommentieren zu dem Hashtag Sebastian Kurz:

  • „Sebastian Kurz: 'Mein Land ist mir wichtiger als meine Person'. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Echt schräg dieser Typ.“
  • „Wenn Sebastian Kurz sagt 'zum Wohle Österreichs' dann hält er sich selbst für Österreich.“
  • „Wieso ist Sebastian Kurz eigentlich nicht bei der Schauspielerei geblieben? In Vorstadtweiber hat er doch gut den Jungpolitiker gespielt.“
  • „Wer es glaubt...“
  • „Sebastian Kurz kann wirklich gar nichts. Nicht mal zurücktreten.“
  • „Es geht ja auch um sein Land, nicht um ihn...(zwinkernder Smiley). Da muss die Opposition solidarisch zusammenarbeiten.“

Österreich: Kanzler Sebastian Kurz und sein erster Rücktritt

Es ist nicht das erste Mal, dass Sebastian Kurz vom Kanzleramt zurücktritt. Im Frühjahr 2019 hatte er einen ähnlichen Schritt vollzogen, als er über die sogenannte Ibiza-Affäre gestolpert war. Vizekanzler Heinz-Christian Strache war zuvor dabei gefilmt worden, wie er auf Ibiza damit prahlte, seine Partei könne die Medien und die Bevölkerung beliebig manipulieren.

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Noch am Freitagabend hatte Sebastian Kurz die Vorwürfe als „schlicht und ergreifend falsch“ zurückgewiesen. Er hatte zunächst mitgeteilt, seine Partei werde es „selbstverständlich akzeptieren, wenn es andere Mehrheiten im Parlament“ gebe. Doch sei er weiterhin handlungsfähig und gewillt, die Regierung in Österreich zu führen. (dhe)