Obama trifft sich in Berlin mit europäischen Staatschefs

US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel geben am 17.11.2016 in Berlin im Bundeskanzleramt eine Pressekonferenz.
US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel geben am 17.11.2016 in Berlin im Bundeskanzleramt eine Pressekonferenz.
Foto: dpa
An diesem Freitag trifft Obama noch einmal seine europäischen Kollegen. Es soll um die Lage Europas, um Russland und den IS gehen.

Berlin.  US-Präsident Barack Obama berät an diesem Freitag mit Kanzlerin Angela Merkel und Staats- und Regierungschefs von vier weiteren europäischen Ländern über die Folgen des Machtwechsels in Washington. Im Zentrum der Gespräche stehen die Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin, die Lage in Syrien sowie der gemeinsame Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien dürfte es auch um die künftigen transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen und die Rolle Londons gehen.

An den Beratungen nehmen die britische Premierministerin Theresa May, Frankreichs Staatspräsident François Hollande sowie die Regierungschefs von Italien und Spanien, Matteo Renzi und Mariano Rajoy teil. Nach Obamas Abreise trifft sich Merkel noch zu gesonderten Beratungen mit May.

Obama lobt Merkel als standfeste und zuverlässige Partnerin

Obama war für einen knapp zweitägigen Besuch nach Berlin gereist, um sich von seiner „wichtigsten Beziehung“ zu verabschieden. Merkel sei „eine wunderbare Freundin und Verbündete“, sagte Obama, und, dass er sich in den acht Jahren der Zusammenarbeit keine standfestere und zuverlässigere Partnerin hätte wünschen können.

Die Kanzlerin trage mit seinem Abtreten eine große Verantwortung für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis. „Wenn sie jetzt weitermachen will als Bundeskanzlerin, dann wird sie diese Verantwortung weiter tragen“, sagte er. Auf Nachfrage wurde Obama dann konkreter: Es sei zwar Merkels Sache, ob sie noch einmal zur Bundestagswahl antrete. Wäre er jedoch Deutscher, „wäre ich ihr Anhänger“. Und: „Ich würde für sie stimmen.“

Merkel selbst äußerte sich auch bei dieser Gelegenheit nicht, ob sie wieder als Kanzlerkandidatin der Union antreten wird. Der richtige Zeitpunkt dafür sei „heute nicht gegeben“.

Wer seinen Job nicht seriös macht, behält ihn nicht lange

Auch zu Trump äußerte sich Obama und warnte seinen gewählten Nachfolger Donald Trump vor „Deals“ mit Russland zu Lasten internationaler Normen oder kleinerer Länder: „Wenn wir kein starkes transatlantisches Bündnis haben, werden wir unseren Kindern eine schlechtere Welt hinterlassen.“ Ohne Trumps Namen zu nennen, sagte der US-Präsident: „Wenn man nicht seriös ist in diesem Job, dann hat man ihn vermutlich nicht lange.“

Merkel sagte, sie strebe eine enge Kooperation mit Obamas Nachfolger an. „Natürlich werde ich auch alles daran setzen, mit dem neugewählten Präsidenten gut zusammenzuarbeiten. Die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein „Grundpfeiler unserer Außenpolitik“.

Kein TTIP mit Präsident Trump

Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA schrieb die Kanzlerin bis auf weiteres ab – mit Trump wird es ohnehin nicht zu machen sein. „Aber wir werden auf jeden Fall das festhalten, was wir jetzt erreicht haben. Und ich bin ganz sicher, wir werden eines Tages darauf auch zurückkommen.“

Obama würdigte Merkels Beitrag im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ und im Syrien-Konflikt. Sie stehe wie er selbst für „eine umfassende und humanitäre Lösung dieser Krise, der wir auch die Flüchtlingswelle nach Europa zu verdanken haben“. Die Kanzlerin habe dabei Augenmaß und Mitgefühl gezeigt.

Verlässliche Zusammenarbeit auch im NSA-Skandal

Merkel lobte ihrerseits Obama als guten Partner und sagte, der Abschied falle ihr schwer, doch nun müsse man „nach vorn gucken“. Vor dem Hintergrund der Affäre um das Abhören ihres Handys durch den US-Geheimdienst NSA sagte die Kanzlerin, mit Obama habe es auch in schwierigen Stunden eine verlässliche Zusammenarbeit gegeben. (dpa/aba)

 
 

EURE FAVORITEN