NRW will mit Millionenhilfe ein Bafög-Chaos abwenden

Tobias Blasius
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze gibt den Studentenwerken im Land mehr Geld, um ein erneutes Chaos bei der Bearbeitung der hunderttausenden Bafög-Anträge zu verhindern.
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze gibt den Studentenwerken im Land mehr Geld, um ein erneutes Chaos bei der Bearbeitung der hunderttausenden Bafög-Anträge zu verhindern.
Foto: WAZ FotoPool
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze plant, die Studentenwerke besser auszustatten, um ein drohendes Bafög-Chaos zu verhindern. Ab dem Haushaltsjahr 2013 sollen die Studentenwerke 3,6 Millionen Euro jährlich mehr erhalten. Im Frühjahr war es an verschiedenen Universitäten zu massiven Protesten gekommen, weil Studenten monatelang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten mussten.

Düsseldorf. Die rot-grüne Landesregierung will den drohenden Bearbeitungsstau bei Bafög-Anträgen an den NRW-Hochschulen im kommenden Jahr mit einer kräftigen Budgeterhöhung für die Studentenwerke abwenden. „Da für die kommenden Jahre davon auszugehen ist, dass die Zahl der Anträge von zuletzt rund 115.000 noch einmal deutlich steigen wird, wollen wir die Mittel um 25 Prozent erhöhen“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) der WAZ-Mediengruppe. Laut Schulze sollen die zwölf Studentenwerke in NRW ab dem Haushaltsjahr 2013 mit 19 Millionen Euro, also einem Plus von 3,6 Millionen Euro, rechnen können.

In NRW sind etwa 24 Prozent der insgesamt 632.000 Studenten auf Bafög angewiesen, weil sie aus einkommensschwächeren oder kinderreichen Familien stammen. Der Bafög-Höchstsatz beträgt 670 Euro monatlich und wird von Bund und Land gemeinsam als zinsloses Darlehen gewährt. Einkommensabhängig muss nach Studienabschluss lediglich die Hälfte davon zurückgezahlt werden. Im Frühjahr war es an verschiedenen Universitäten zu massiven Protesten gekommen, weil Studenten monatelang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten mussten.

180 Mitarbeiter kümmern sich um 115.000 Bafög-Anträge

Wissenschaftsministerin Schulze erklärte die Verzögerungen mit der umfangreichen Nachweisführung, die immer wieder Rückfragen notwendig machen könne: „Es gilt die gesetzliche Vorgabe, dass vollständige Bafög-Anträge in maximal zehn Wochen bearbeitet werden müssen. Ich habe keine Hinweise darauf, dass Studentenwerke in der Vergangenheit dagegen verstoßen hätten.“

Nach Informationen der WAZ-Mediengruppe will sich die Landesregierung dennoch auf Bundesebene für eine Reform der Bafög-Gesetze einsetzen, um das Antragsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Kritisch gesehen wird in Düsseldorf etwa, dass zurzeit ein Auto, auf das Studenten im ländlichen Raum angewiesen sind, auf das Einkommen angerechnet wird.

In den zwölf Studentenwerken des Landes kümmerten sich zuletzt 180 Mitarbeiter um 115.000 Bafög-Anträge pro Jahr. Laut Arbeitsgemeinschaft der Studentenwerke sei die Belastung pro Sachbearbeiter in NRW weitaus höher als in Bayern. Für 2013, wenn der doppelte Abitur-Jahrgang an die Hochschulen in NRW strömt, wurde von Studentenvertretern ein „Bafög-Chaos“ vorhergesagt.