NRW-Piratenpartei will 2010 in den Landtag einziehen

Düsseldorf..  Die NRW-Piratenpartei will zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 antreten. Und die Zuversicht ist groß: “Wir werden in den Landtag einziehen“, so Landesparteichef Bernhard Smolarz. Derzeit sammeln die Parteiaktivisten die notwendigen 1000 Unterstützerunterschriften.

Wenn die Piraten zu einem Parteitag zusammenkommen, kann sich der Betreiber der örtlichen McDonalds-Filiale auf gute Geschäfte freuen. Als die meist männlichen Delegierten der Piratenpartei bei ihrem Landesparteitag im November in Gelsenkirchen eine Pause einlegten, sorgten sie für lange Schlangen an den Bedienungstheken des nahegelegenen Schnellimbiss-Restaurants.

Zuweilen bedient die Netzpartei also das Klischee von den Computer-Nerds, die gerne Fast Food essen und bei denen Frauen eher eine Ausnahmeerscheinung sind. In den Top 20 der NRW-Landesliste für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 stehen nur zwei Frauen.

Die Kandidatenkür in Gelsenkirchen verlief als teils chaotische Basisversammlung, dennoch ist Landesparteichef Bernhard Smolarz optimistisch. «Wir werden in den Landtag einziehen», sagt der 39-jährige Bankangestellte aus Bonn. Derzeit seien die Parteiaktivisten dabei, die notwendigen 1000 Unterstützerunterschriften zu sammeln.

Die 2006 gegründete Piratenpartei sieht sich als Verfechter der Wissens- und Informationsgesellschaft. Sie kämpft für den Datenschutz ebenso wie für die Lockerung des Urheberrechts.

2100 Piraten in NRW

Knapp 2100 Piraten gibt es derzeit in NRW. Bundesweit zählt die Partei 11 700 Mitglieder. Die Partei ist jung und klamm. Der Kontostand des NRW-Landesverbandes lag im Herbst bei knapp 17 500 Euro, wie die Partei im Internet mitteilte. Damit dürfte es schwer werden, einen flächendeckenden Wahlkampf zu organisieren.

Inhaltlich fordern die NRW-Parteien mehr Datenschutz für die Bürger. Ziel sei es, eine «Löschung aller illegalen ‘Dateien’ der Polizei» zu erreichen. Die «Datensammelwut» der Behörden soll ein Ende haben. Zudem setzen sich die Piraten für eine Abschaffung der Studiengebühren an den Hochschulen ein.

Bundespartei weniger euphorisch

Studenten gehören zu Stammklientel der neuen Partei. Bei der NRW-Kommunalwahl Ende August hatten die Piraten Ratssitze in den Uni-Städten Aachen und Münster gewonnen. 1,7 Prozent fuhr die Partei bei der Bundestagswahl in NRW ein. Das Überspringen der magischen Fünf-Prozent-Hürde, die für den Einzug in den Düsseldorfer Landtag notwendig ist, trauen sich die NRW-Piraten dennoch zu.

Die Bundespartei ist da offenbar weniger optimistisch. «Zwei Prozent plus X wären ein gutes Ergebnis für uns», sagte der Bundeschef der Datenschutzpartei, Jens Seipenbusch, der «taz».

Immerhin kennen laut einer aktuellen Umfrage 70 Prozent der Bundesbürger die Piratenpartei. Selbst zwei Drittel der Menschen ab 65 Jahren ist die Piratenpartei ein Begriff. NRW-Chef Smolarz rechnet deshalb im Mai 2010 «mit mehr als 5 Prozent». Vorsorglich schließt er «keine Koalition aus». (ddp)

 
 

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