NRW führt Stichwahl wieder ein

Zusätzlicher Wahlgang. Demnächst müssen sich Bürgermeister-Kandidaten gegebenenfalls einer Stichwahl stellen. Foto:Svenja Hanusch / WAZ FotoPool
Zusätzlicher Wahlgang. Demnächst müssen sich Bürgermeister-Kandidaten gegebenenfalls einer Stichwahl stellen. Foto:Svenja Hanusch / WAZ FotoPool
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Eine große Mehrheit stimmte im NRW-Landtag für die Wiedereinführung der Stichwahl von Bürgermeistern und Landräten. Nur die CDU lehnte ab.

Düsseldorf.. Die Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen in den nordrhein-westfälischen Kommunen wird wieder eingeführt. Dies beschloss der Düsseldorfer Landtag am Freitag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition, der FDP und der Linken. Die CDU lehnte die Reform ab. Erst 2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die Stichwahl abgeschafft.

Mit der Neuregelung muss es nun künftig wieder einen zweiten Wahlgang zwischen den zwei vorn liegenden Bewerbern geben, wenn der Erstplatzierte weniger als 50 Prozent im ersten Wahlgang erreicht hat. Die nächste Kommunalwahl mit der Wahl der Stadträte und Kreistage findet 2014 statt. Wegen der um ein Jahr verlängerten Amtszeit der Bürgermeister folgt 2015 die allgemeine Kommunalwahl mit den Abstimmungen über die Rathauschefs.

Mit der Stichwahl soll es nach Angaben von Innenminister Ralf Jäger (SPD) wieder eine „deutlich stärkere demokratische Legitimation der Gewählten“ geben. Bei der Kommunalwahl 2009 waren etliche Bürgermeister und Landräte mit sehr niedrigen Ergebnissen von unter 40 Prozent ohne zweiten Wahlgang in ihr Amt gelangt.

Schwarz-Gelb wollte mit der seinerzeitigen Reform der Wahlmüdigkeit in den Kommunen begegnen. SPD und Grüne hatten der CDU vorgeworfen, mit der Abschaffung der Stichwahl eigene Bewerber stärken zu wollen. Vor allem die Christdemokraten hatten zum Beispiel bei der NRW-Kommunalwahl 2004 bei Stichwahlen in Großstädten zahlreiche Niederlagen einstecken müssen. (dapd)

 
 

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