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Teppich-Affäre

Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz

10.06.2012 | 09:16 Uhr
Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).Foto: dapd

Berlin.   Die Berliner Staatsanwaltschaft hat sich in der Teppich-Affäre eingeschaltet: Die Behörde prüfe einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), sagte ein Sprecher laut einem Medienbericht.

Der umstrittene Teppich-Kauf von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beschäftigt die Justiz: Die Berliner Staatsanwaltschaft prüfe "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten", sagte ein Sprecher der Behörde laut einem Vorab-Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vom Sonntag. Niebel hatte bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen privat für umgerechnet 1100 Euro gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst (BND) kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert.

"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", sagte die Sprecherin des Hauptzollamtes am Frankfurter Flughafen, Christine Kolodzeiski, dem "Spiegel". Niebel hat inzwischen einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

Merkel unzufrieden mit den "Versäumnissen"

Dem Magazin "Focus" sagte Niebel, er werfe sich vor, dass er sich "nicht selbst um die Dinge gekümmert" habe. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten Teppichs erledigt sei. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich unzufrieden mit den "Versäumnissen" des Ministers bei der Verzollung des Teppichs gezeigt. (afp/dapd)

Kommentare
11.06.2012
15:02
NiebelsTeppich:
von Kommentierer | #33

Hatte die "Bild" nicht geschrieben: Der Teppich ist von Motten befallen !?

Und ein Schnäppchen soll es auch nicht gewesen sein. Zu teuer haben...
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https://www.derwesten.de/politik/niebels-fliegender-teppich-ist-jetzt-ein-fall-fuer-die-justiz-id6748332.html
2012-06-10 09:16
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