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Teppich-Affäre

Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz

10.06.2012 | 09:16 Uhr
Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).Foto: dapd

Berlin.   Die Berliner Staatsanwaltschaft hat sich in der Teppich-Affäre eingeschaltet: Die Behörde prüfe einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), sagte ein Sprecher laut einem Medienbericht.

Der umstrittene Teppich-Kauf von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beschäftigt die Justiz: Die Berliner Staatsanwaltschaft prüfe "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten", sagte ein Sprecher der Behörde laut einem Vorab-Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vom Sonntag. Niebel hatte bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen privat für umgerechnet 1100 Euro gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst (BND) kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert.

"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", sagte die Sprecherin des Hauptzollamtes am Frankfurter Flughafen, Christine Kolodzeiski, dem "Spiegel". Niebel hat inzwischen einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

Merkel unzufrieden mit den "Versäumnissen"

Dem Magazin "Focus" sagte Niebel, er werfe sich vor, dass er sich "nicht selbst um die Dinge gekümmert" habe. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten Teppichs erledigt sei. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich unzufrieden mit den "Versäumnissen" des Ministers bei der Verzollung des Teppichs gezeigt. (afp/dapd)

Kommentare
11.06.2012
15:02
NiebelsTeppich:
von Kommentierer | #33

Hatte die "Bild" nicht geschrieben: Der Teppich ist von Motten befallen !?

Und ein Schnäppchen soll es auch nicht gewesen sein. Zu teuer haben Experten gesagt.

Und dafür noch den Job riskiert.

Tja, Ich versuch´s beim nächsten Auslandflug dann auch.

Und wenn mich die Zöllner erwischen, sag ich "Anzeige können Sie vergessen, ich zahl´ ja nach."

11.06.2012
13:01
Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
von meinemeinungdazu | #32

Alle, die die FDP gewählt haben, sollten sich fragen, warum sie einigen korrupten Politikern die Stimme gegeben haben. Die FDP steht nicht für die Bürger, sondern für Selbstbedienung, Gier nach Macht, Klientelbedienung und Spenderbedienung. Diese Partei ist nur noch überflüssig.

11.06.2012
12:34
Bundeswehr, Anruf genügt, wir kommen
von EU-lenspiegel | #31

Wenn jetzt ein Deutscher Schmuggler gefasst wird, kann er immer sagen ich zahle nach und alles ist OK.

PS ich habe da noch eine alte Schrankwand welche ich günstig in afghanischen Afghanistan verkaufen könnte. Ob die Bundeswehr da für mich kostenlos den Transport übernimmt?
Bitte um Antwort.
Danke

11.06.2012
10:47
Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
von drengler | #30

.... und lenkt in geradzu genialer Art und Weise von den gravierenden Problemen der Finanzkrise und den Ungeheuerlichkeiten der EU-vertragsrechtswidrigen und grundgesetzwidrigen ESM und ESF Plänen ab, die Deutschland auf Generationen finanziell in die Knie zwingen können - und werden!

Und - wer hat denn noch nicht preiswert im Ausland eingekauft und ZB mit dem I-Pad, den Jeans und den anderen preiswerten Markentextilien aus den USA den Zoll passiert und "vergessen" - manchmal tatsächlich in Unkenntnis der genauen Rechtslage - die Überschreitung der Wertgrenze anzuzeigen und zu verzollen?

Pharisäer und mediale "Sand in die Augen Streuer" und "Ablenker" - mehr nicht - aber - auch nicht weniger!

1 Antwort
#30 drengler
von taosnm | #30-1

Der normale Tourist, der 10€ über der Höchstgrenze importiert, wird übel bestraft, wenn er erwischt wird. Und Herr Niebel wurde nun mal erwischt, weil verpfiffen. An einen Minister werden sicherlich auch mit Recht höhere Ansprüche gestellt. Wenn er die nun so gar nicht erfüllt und obendrein noch arrogant reagiert, dann ist das nicht in Ordnung. Wie jeder andere Steuerhinterzieher soll er behandelt werden und sich wenigstens einmal zu seiner wahrscheinlich vorsätzlichen Tat bekennen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

10.06.2012
22:55
Was bildet sich . . .
von SchwarzerRitter | #29

. . . dieser Selbstbediener eigentlich ein? Ich habe zwar Steuern hinterzogen, bin erwischt worden, habe zwangsläufig nachgezahlt - und ich erkläre die Sache für erledigt!!! Was geht in einem solchen Kopf vor? Wenn man ihm ein Zeugnis schreiben müßte: Wegen charakterlicher Defizite für den ausgeübten Beruf absolut Ungeeignet!

10.06.2012
20:26
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Name von Moderation entfernt | #28

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2 Antworten
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Name von Moderation entfernt | #28-1

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Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
von wkah | #28-2

@ Murphy

NACHDENKEN - da erwarten sie jetzt aber verdammt viel

10.06.2012
19:19
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Name von Moderation entfernt | #27

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2 Antworten
Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
von wkah | #27-1

Haben sie eigentlich noch die Hoffnung bei dem Stil ihrer Aussagen von jemandem ernst genommen zu werden?

Ich gehe davon aus -NEIN

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Name von Moderation entfernt | #27-2

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10.06.2012
17:11
Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
von festus04 | #26

Es ist richtig das sich jetzt die Justiz damit beschäftig, denn dieser Mann hat seine Position für dieses Schmuggeln ausgenutzt. Er hat nicht verzollt und auch nicht die Transportkosten für den Teppich bezahlt. Dann stellt sich H. Niebel mit seiner Arroganz noch vor die Presse und sagt denen, ich werde alles begleichen und dann ist ea aber auch gut. Das heisst soviel, dass er den Bürgern damit sagen will, wenn ich alles dafür bezahlt habe ,dann habt ihr Bürger gefälligst ruhig zusein und eure Schnute dazu halten. Diser Mann ist einfach nur abgezockt und ist mit diesem Teppich auf die Schna...... gefallen. Da gibt es nur eins Rücktritt.

10.06.2012
15:22
Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
von wimmel | #25

Im esten Moment ist man geneigt zu sagen, nun reicht es langsam, man kann auch päpstlicher als der Papst sein, aber wenn man anderseits bedenkt das ein Frührentner jeden Cent den er über 400 Euro verdient, weil er mit seine Rente nicht auskommt, abgezogen bekommt, oder ein Hartzer dessen Kind ein Bobbycar von 100 Euro geschenkt bekommt, 50 Euro weniger ausgezahlt bekommt, so ist das mehr als unsensiebel was da dr Hr. Niebel veranstaltet. Wobei die Dimensionen hier wahrlich auch nicht mehr stimmen.
Für den einen ist das ein Fliegenschiss und für den anderen eine existenzielle Katastrophe.

10.06.2012
15:04
Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz
von michalek | #24

Mit einer banalen und einfachen Entschuldigung dürfte dieser Vorgang nicht aus der Welt zu schaffen sein. Auch für einen Minister gilt hoffentlich die Devise „Dummheit und Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“.
Wenn schon einmal eine Leitende Mitarbeiterin aus diesem Ministerium aus gleichen Gründen aufgefallen ist, kann man nur von Frechheit und Unsensibilität sprechen.
Das auch noch der BND als kostenfreie Transportkolonne für Minister her halten muss setzt allem die Krone auf.

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2012-06-10 09:16
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