Niebels fliegender Teppich ist jetzt ein Fall für die Justiz

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).
Foto: dapd
Was wir bereits wissen
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat sich in der Teppich-Affäre eingeschaltet: Die Behörde prüfe einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), sagte ein Sprecher laut einem Medienbericht.

Berlin.. Der umstrittene Teppich-Kauf von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beschäftigt die Justiz: Die Berliner Staatsanwaltschaft prüfe "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten", sagte ein Sprecher der Behörde laut einem Vorab-Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vom Sonntag. Niebel hatte bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen privat für umgerechnet 1100 Euro gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst (BND) kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert.

"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", sagte die Sprecherin des Hauptzollamtes am Frankfurter Flughafen, Christine Kolodzeiski, dem "Spiegel". Niebel hat inzwischen einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

Merkel unzufrieden mit den "Versäumnissen"

Dem Magazin "Focus" sagte Niebel, er werfe sich vor, dass er sich "nicht selbst um die Dinge gekümmert" habe. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten Teppichs erledigt sei. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich unzufrieden mit den "Versäumnissen" des Ministers bei der Verzollung des Teppichs gezeigt. (afp/dapd)