Es ist zweifellos die Sensation des Abends bei den OB-Stichwahlen in NRW: Die SPD verliert in ihrer einst uneinnehmbaren Festung Dortmund den Chefsessel! Erstmals seit dem Krieg wird die CDU mit Alexander Kalouti die Westfalenmetropole regieren. Doch davon sollte sich Kanzler Friedrich Merz nicht täuschen lassen. Die Bilanz in NRW an diesem Kommunalabend ist gemischt und in den Wahlergebnissen versteckt sich auch eine Botschaft an Berlin. Ein Kommentar.
Zwar haben die Christdemokraten Prestigeerfolge wie in Dortmund, aber auch einige Pleiten einzustecken. Ein Denkzettel-Wahlabend war es für viele amtierende Stadtoberhäupter!
Köln, Bonn und Münster: Durchwachsener Abend für die Grünen
Die Grünen mussten beispielsweise in Bonn eine schmerzliche Niederlage einstecken. Katja Dörner verliert ihr Amt als Oberbürgermeisterin. In der rheinischen Nachbarstadt Köln ging es auch in die Hose für die Grünen. Als leichte Favoritin startete die Grüne Berivan Aymaz in die OB-Stichwahl in der Domstadt, aber am Ende setzte sich SPD-Mann Torsten Burmester durch. Ganz anders die Stimmungslage der Partei in Westfalen: Münster wird erstmals grün – und Tilman Fuchs neuer OB.
Köln im Tausch gegen Dortmund: SPD im Wechselbad der Gefühle
Auch die SPD kann an diesem Abend ein paar Erfolge aufweisen. Besonders den Triumph in Köln. In Oberhausen, Recklinghausen sowie Mülheim an der Ruhr konnte der OB-Sessel von der CDU zurückgewonnen werden. Duisburg, Bochum und Gelsenkirchen bleiben an der Spitze rot. Insgesamt ist die SPD im Ruhrgebiet weiterhin die führende Kraft.
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Doch neben der Klatsche in Dortmund verlieren die Sozis auch Bielefeld an die Christdemokraten. In Essen bleibt die Partei gegen CDU-Amtsinhaber Thomas Kufen chancenlos.
AfD wurden die Grenzen aufgezeigt
Die AfD konnte keine Stichwahl gewinnen, damit war im Vorfeld zu rechnen gewesen. Ein Erfolg für die Rechtsaußen-Partei war es, dass man es in Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen überhaupt ins Duell geschafft hat.
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Besonders gegen den Duisburger SPD-Amtsinhaber Sören Link aber sah man dann kein Land mehr – er gewann mit über 78 Prozent der Stimmen. Ähnlich deutlich machte Dennis Rehbein (CDU) in Hagen das Rennen. Auch in Gelsenkirchen konnte man trotz massiver Mobilisierung der Anhängerschaft nur 33 Prozent in der Stichwahl holen. Der AfD wurden an diesem Sonntag die Grenzen aufgezeigt, aber sie ist trotzdem mittlerweile angekommen im Ruhrgebiet.
Warnung an Merz: Dann sind die Mehrheiten weg
Siegesrausch in Dortmund, Stabilität in Düsseldorf und Essen, Freude über den Sieg in Leverkusen: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kanzler Friedrich Merz können einige CDU-Ausrufezeichen entdecken beim Blick auf die Ergebnisse.
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Dennoch gab es auch Schattenseiten für die Merz-Partei: Münster an die Grünen verloren, Oberhausen und Wuppertal an die SPD. Insgesamt wählten viele den Wechsel. Zwar noch demokratisch, dennoch dürfte die allgemeine Unzufriedenheit mit Amtsinhabern aller Parteien (mitsamt geringer Wahlbeteiligungen) auch eine Warnung an Berlin sein.
Die Bindung der Menschen zu Parteien ist volatiler geworden, loyale Stammwähler gibt es immer weniger. Dortmund ist dafür das beste Beispiel. Politik muss überzeugen und mitnehmen, Lösungen anbieten und Brücken bauen. Gelingt das nicht, dann sind die Mehrheiten schnell weg – in NRW-Städten und darüber hinaus.