Merkel und Medwedew wollen Zusammenarbeit vertiefen

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Sotschi. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Dmitri Medwedew sind in Sotchi zusammengetroffen. Sie haben eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder vereinbart, Merkel sprach wohlwollend über russische Investitionsprojekte in Deutschland.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Russlands Präsident Dmitri Medwedew haben eine stärkere wirtschaftliche Partnerschaft vereinbart. Für die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen beider Länder müssten «die Chancen aus der Krise» genutzt werden, sagte Merkel am Freitag bei einem Treffen mit Medwedew in Sotschi. Die Kanzlerin signalisierte für die russischen Investitionsprojekte in Deutschland ihre Unterstützung.

Mit Russland durch die Krise

Die «strategische Zusammenarbeit» müsse verstärkt werden, um die Folgen der Krise zu überwinden und für die Zukunft gewappnet zu sein, sagte Medwedew. Der russische Präsident lobte den Umgang der Bundesregierung mit der Wirtschaftskrise. Dass die deutsche Wirtschaft jetzt erste Anzeichen der Wiederbelebung zeige, sei ein «Ergebnis der konsequenten Politik der Bundesregierung».

Den möglichen Einstieg Russlands bei den ostdeutschen insolventen Wadan-Werften bezeichnete Merkel als ein «intelligentes Projekt». Hier bahne sich eine «Kooperation an, die wir seitens der Regierung begleiten wollen», sagte Merkel bei dem Treffen in Medwedews Sommerresidenz. Nach Informationen der russischen Zeitung «Kommersant» unterbreitete der russische Investor Igor Jussufow, der auch im Aufsichtsrat des Energieriesen Gazprom sitzt, bereits ein Übernahmeangebot.

Opel und Qimonda auf der Tagesordnung

Das aus Sicht von Moskau vorherrschende Thema des Treffens war die mögliche Opel-Übernahme durch Magna unter Beteiligung der halbstaatlichen russischen Sberbank. Merkel bekräftigte in Sotschi die Präferenz der Bundesregierung für das Konzept des Autozulieferers im Übernahmekampf. Magna sei eine Firma, «die sich im Autobereich auskennt», sagte sie. Sie sei überzeugt, dass Magna «nicht nur Finanzinteressen sondern auch Automobilinteressen» und ein langfristiges Interesse habe, Autos zu bauen.

Über einen möglichen Einstieg Russlands bei dem insolventen Dresdner Chiphersteller Qimonda wollten Merkel und Medwedew ebenfalls beraten. Der Kreml hatte im Vorfeld des Treffens erklärt, die Investitionsprojekte könnten ein «Ausgangspunkt für eine strategische Partnerschaft» beider Länder bei Hochtechnologien wie der Auto- und Elektronikbranche sein. «Kommersant» berichtete am Freitag von Plänen des russischen Großkonzerns Sistema, Anteile der Qimonda-Mutter Infineon zu übernehmen.

Medwedew und die Menschenrechte

Auch das Thema Menschenrechte stand auf der Agenda der Gespräche in Sotschi. Die jüngsten Morde an Menschenrechtsaktivisten in der russischen Kaukasusrepublik Tschetschenien bezeichnete Medwedew als «politische» Taten. Ziel der Morde sei es, die gesamte Kaukasusregion zu destabilisieren. Das gelte für die Morde an Menschenrechtsaktivisten in Tschetschenien ebenso wie für den Mordversuch an dem Präsidenten in der benachbarten russischen Republik Inguschetien im Juni. Merkel versicherte Medwedew, sie wisse, dass Menschenrechte dem Präsidenten «am Herzen liegen».

Merkel und Medwedew sprachen am Schwarzen Meer auch über Fragen der internationalen und regionalen Politik, so über das iranische Atomprogramm und die angespannte Lage in Afghanistan rund eine Woche vor den Präsidentschaftswahlen. (afp)

 
 

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