Merkel räumt Dissens bei G7 ein – Abschlusserklärung offen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während der Befragung im Bundestag.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während der Befragung im Bundestag.
Foto: Kay Nietfeld / dpa
Kanzlerin Angela Merkel reist skeptisch zum G7-Gipfel nach Kanada. Noch sei nicht klar, ob es eine gemeinsame Erklärung geben werde.

Berlin.  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat offen gelassen, ob beim anstehenden G7-Gipfel in Kanada überhaupt eine gemeinsame Abschlusserklärung möglich sein wird. „Daran wird noch gearbeitet“, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag im Rahmen der neuen Regierungsbefragung. Der G7-Gipfel findet am 8./9. Juni statt.

Es gebe mit den USA einen Dissens insbesondere wegen der Verhängung von Zusatzzöllen auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren aus der Europäischen Union, in der Klimapolitik und wegen der Kündigung des Iran-Nuklearabkommens durch US-Präsident Donald Trump.

Merkel: Haben ernsthaftes Problem

„Es zeigt sich, dass wir hier schon ein ernsthaftes Problem haben mit multilateralen Abkommen“, sagte Merkel mit Blick auf das US-Handeln. Wichtig sei, dass Europa gemeinsam handele.

Merkel stellte sich am Mittwoch in der regelmäßigen Regierungsbefragung erstmals selbst den Fragen der Abgeordneten. Merkel kommt mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: „Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.“ (W.B./dpa)

 
 

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