Mehr Gewalt gegen Juden und Moslems

Düsseldorf.  In NRW wächst die Sorge, dass der soziale Kitt in der Gesellschaft bröckelt: 2014 ist die Zahl der Straftaten mit einem religiösen oder fremdenfeindlichen Hintergrund auf den Höchststand seit zehn Jahren gestiegen. Betroffen waren vor allem Juden, Muslime, Flüchtlinge und Ausländer mit anderer Hautfarbe. Innenminister Ralf Jäger (SPD) fürchtet, dass gerade „Flüchtlinge auch zukünftig im Fokus der rechtsextremistischen Szene stehen“.

2014 registrierten die Landessicherheitsbehörden in NRW 890 fremdenfeindliche Delikte. Die meisten Verstöße betrafen die Tatbestände der Volksverhetzung, Beleidigungen und sogenannte Propaganda-Delikte. In 123 Fällen kam es sogar zu politisch motivierten Körperverletzungen.

Kontrollen der Securitymitarbeiter

„Inzwischen stehen Menschen mit unterschiedlicher Volkszugehörigkeit, Rasse oder Hautfarbe grundsätzlich im Zielspektrum rechtsmotivierter Straf- und Gewalttäter“, erklärte Jäger in der Antwort auf eine Anfrage der Piraten-Partei.

In 349 Fällen begingen Extremisten im Vorjahr antisemitische Straftaten in NRW – 100 mehr als 2013. Nach Angaben der Sicherheitsbehörden besteht für Menschen jüdischen Glaubens eine aktuelle Gefährdung durch den islamistischen Terrorismus sowie durch Rechtsextremisten. Dabei warnten die Behörden ausdrücklich vor „fanatisierten Einzeltätern“, die von der Polizei im Vorfeld der Tat nur schwer auszumachen sind. 19 Juden wurden 2014 Opfer einer Gewalttat in NRW.

Angesichts von drei Brandanschlägen auf Moscheen 2014 in Bielefeld und Bad Salzuflen ist die Polizei auch zum Schutz der Muslime zunehmend in Alarmbereitschaft. „Islamfeindlichkeit ist bei rechtsextremen Parteien und Organisationen fest verwurzelt“, warnte Jäger. Im Vorjahr gab es 144 Straftaten und 20 Gewalttaten gegen Muslime in NRW.

Nach den jüngsten Skandalen in Flüchtlingsheimen wie in Burbach (Siegerland) hat NRW umfassende Kontrollen bei Sicherheitskräften in Einrichtungen durchgeführt. Insgesamt kam es 2014 in NRW innerhalb und außerhalb von Wohnheimen zu 120 Straftaten gegen Flüchtlinge – in sechs Fällen wurden Flüchtende Opfer von Gewalttaten. Da die Zahl der Menschen, die vor Krieg und Verfolgung nach NRW fliehen, aufgrund der weltweiten Konflikte weiter ansteigt, nutzten Extremisten Ängste und Vorbehalte gegenüber Zuwanderern zur Agitation, stellte Minister Jäger klar.

 
 

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