Mainzer SPD will Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen

Die SPD in Rheinland-Pfalz wird Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP führen. „Wir haben einen klaren Regierungsauftrag und wir möchten jetzt schnellstmöglich verantwortlich eine Regierung bilden, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Die SPD in Rheinland-Pfalz wird Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP führen. „Wir haben einen klaren Regierungsauftrag und wir möchten jetzt schnellstmöglich verantwortlich eine Regierung bilden, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Foto: dpa
In Mainz wird die SPD Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP führen, in Stuttgart schließt die SPD eine Koalition mit CDU und FDP aus.

Mainz/Stuttgart.. Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Montag in Mainz die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP beschlossen. Dazu setzte der Landesvorstand der Partei eine fünfköpfige Sondierungsgruppe um Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein, wie der Landesvorsitzende Roger Lewentz mitteilte. Die Gespräche sollen in dieser Woche beginnen, zunächst getrennt, dann auch gemeinsam mit Blick auf die Aufnahme regulärer Koalitionsverhandlungen. Dreyer sagte: „Wir haben einen klaren Regierungsauftrag und wir möchten jetzt schnellstmöglich verantwortlich eine Regierung bilden.“

Klöckner will nach Verlusten weiter CDU-Landeschefin bleiben

Julia Klöckner will auch nach der Schlappe bei der Landtagswahl an der Spitze der CDU Rheinland-Pfalz bleiben. „So will ich am Ende sagen, dass die Mitglieder des Landesvorstands mich gebeten haben, an Bord zu bleiben – und zwar als Kapitän“, sagte Klöckner am Montag nach einer Sitzung des Landesvorstands in Mainz. „Ich stehe zur Verfügung.“ Das wünsche sich der Parteivorstand auch für die Fraktion, aber das entscheide die Fraktion, fügte sie hinzu. Die CDU hatte am Sonntag ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz erzielt.

Baden-Württemberger SPD-Vorstand lehnt Deutschlandkoalition ab

Der baden-württembergische SPD-Landesvorstand hat eine Beteiligung an einer Deutschlandkoalition mit CDU und FDP abgelehnt. Das Votum sei einstimmig ausgefallen, sagte SPD-Landeschef Nils Schmid am Montagabend in Stuttgart. Die Bürger wollten, dass Winfried Kretschmann (Grüne) Ministerpräsident bleibe. „Alles andere wäre eine Missachtung des Wählerwillens“, sagte Schmid zu Bestrebungen von CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf, eine Koalition aus CDU, SPD und FDP mit ihm selber als Regierungschef zu schmieden.

Zudem stellte der Landesvorstand ein Team für die anstehenden Sondierungsgespräche auf. Dem Vernehmen nach gab es in der Sitzung kaum Personaldebatten. Die SPD hatte bei der Landtagswahl am Sonntag rund die Hälfte ihrer bisherigen Wähler verloren und war auf 12,7 Prozent gerutscht. (dpa)

 
 

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