„Löschzwerge“ sollen Nachwuchssorgen der Feuerwehr lindern

Wilfried Goebels
Hier schein der Nachwuchs gesichert: „Löschzwerge“ sollen künftig in der Kinderfeuerwehr trainieren.
Hier schein der Nachwuchs gesichert: „Löschzwerge“ sollen künftig in der Kinderfeuerwehr trainieren.
Foto: WR
NRW modernisiert den Brand- und Katastrophenschutz. Ein Ziel der Gesetzesnovelle ist die Bekämpfung des Nachwuchsmangels bei den Feuerwehren.

Düsseldorf. Die Feuerwehr sorgt sich um den Nachwuchs. Künftig sollen „Löschzwerge“ bereits mit sechs bis zehn Jahren in der Kinderfeuerwehr spielerisch Erste Hilfe und Brandschutz trainieren. Außerdem wird der Einsatz von Helfern aus NRW bei Katastrophen in anderen Bundesländern und dem Ausland gesetzlich verankert. Das sieht die Gesetzesnovelle vor, die Mitte Dezember im Landtag verabschiedet werden soll.

Große Teile des Gesetzentwurfs sind unstrittig. Der Feuerwehrverband NRW kritisiert allerdings, dass die Landesregierung bei der Bekämpfung von Großschadensereignissen weiter keine direkte Verantwortung für Einsätze übernehmen will und die Zuständigkeit bei Kommunen und Kreisen bleiben soll. „Was ist bei einem großflächigen Stromausfall?“, fragt Geschäftsführer Christoph Schöneborn. „Dann muss das Land entscheiden, wo zuerst geholfen werden muss.“ Auch FDP-Experte Marc Lürbke fordert Korrekturen am Gesetzentwurf für überörtliche Katastrophenlagen. „Nach der Tragödie bei der Loveparade trägt das Land eine besondere Verpflichtung.“

„Die Feuerwehr wird zu 85 Prozent von ehrenamtlichen Kräften bestritten“

Aufgrund der hohen Belastung der ehrenamtlichen Helfer verlangt die Opposition, dass die Feuerwehren nicht mehr für die Beseitigung von Ölspuren und Tierkadavern anrücken müssen. „Die Feuerwehr wird zu 85 Prozent von ehrenamtlichen Kräften bestritten“, sagt CDU-Politikerin Ina Scharrenbach. „Auf die Dauer ist es Ehrenamtlichen nicht zumutbar, nachts ihre Familien für eine Ölspurbeseitigung verlassen zu müssen.“ Lürbke betont, dass die Feuerwehr „zum Retten und nicht zum Fegen da ist“. Ehrenamt und Arbeitgeber dürften nicht überfordert werden. Künftig soll der Landesbetrieb Straßen NRW oder die Stadt mit einem Bereitschaftsdienst zuständig sein. „Bei Glatteis ruft auch keiner die Feuerwehr.“

Das neue Brandschutzgesetz eröffnet Kreisen die Möglichkeit, den Kreisbrandmeister nicht wie bisher nur im Ehrenamt, sondern auch hauptberuflich zu beschäftigen. Die kreisfreien Städte müssen weiterhin eine Berufsfeuerwehr unterhalten. Darüber hinaus dürfen nur noch große kreisangehörige Gemeinden auf Wunsch eine Berufswehr einrichten.

Werk- und Betriebsfeuerwehren

Gesetzlich geregelt wird auch die Arbeit der Werk- und Betriebsfeuerwehren. Feuerwehr-Verbandschef Schöneborn pocht darauf, dass Werkfeuerwehren, die in Betrieben mit größeren Gefahrenrisiken wie Flughäfen, Chemie-Firmen und Kraftwerken verpflichtend sind, weiterhin nur mit ortskundigem firmeneigenem Person besetzt werden dürfen. Nachdem Sicherheitsdienste mit einer Verfassungsklage wegen Diskriminierung gedroht haben, denken Politiker über eine Öffnung der Wehren für Private nach. Derzeit sammeln Gewerkschaften Unterschriften gegen die Privatisierung der Sicherheit in den Risiko-Betrieben.

Wieder aufgenommen ins Gesetz werden die Betriebsfeuerwehren, die allerdings ausschließlich mit Freiwilligen besetzt werden. Gesetzlich geregelt wird zudem, dass Feuerwehr-Einheiten aus NRW bei Krisenlagen in anderen Bundesländern und im benachbarten Ausland helfen.

Nach Angaben von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat der Katastrophenschutz nach einer Reihe von Großschadensereignissen (Loveparade, „Kyrill“) in den letzen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Deshalb stellt das neue Gesetz den Katastrophenschutz gleichrangig neben den Brandschutz. Auch die Kostenerstattung für private Arbeitgeber, die Mitarbeiter für Einsätze freistellen, wird angepasst. So können neben dem Verdienstausfall organisatorische Kosten einer Freistellung erstattet werden. Für Minister Jäger steht fest: „Die ehrenamtlichen Helfer sind die tragenden Säulen des Brand- und Katastrophenschutzes.“