Last für Europa – von Sabine Brendel

Finnlands Rechtsruck ist in Europa kein Einzelfall – das zeigt ein Blick nach Frankreich, Italien, Dänemark, Ungarn oder in die Niederlande. Wer aber glaubt, das sei nur ein Problem der betreffenden Staaten, der irrt sich.

Auch bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 schafften rechts­gerichtete Parteien in fast der Hälfte der 27 EU-Mitgliedsstaaten die Fünf-Prozent- ­Hürde. Darunter sind viele Euro-Skeptiker.

Jetzt punktete in Finnland die rechts­gerichtete Partei „Wahre Finnen“. Sie bekam bei den nationalen Parlamentswahlen ­deutlich mehr Stimmen als zuvor, auch wegen ihrer eurokritischen Parolen. Sie hat gedroht, das EU-Rettungspaket für Portugal zu blockieren. Eine leere Drohung ist das nicht, denn in Finnland muss auch das Parlament europäischen Notkrediten zustimmen.

Europäische und nationale Politiker müssen aus all dem schnell eine Schlussfolgerung ziehen: Sie müssen den Menschen besser erklären, was sie tun – und warum zum Beispiel Euro-Notkredite für Irland oder bald für Portugal im Interesse aller Europäer sind. Politiker müssen Bürgern zeigen, dass sie ihre Sorgen ernst nehmen. Nur dann ha-ben euroskeptische Parteien keine Chance.

 
 

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