Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Jamaika, Rot-Grün, Ampel – welche Koalition kommt?

Reicht es erneut für Malu Dreyer als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz? So sehen die Koalitions- und Farbenspiele in dem Bundesland aus.
Reicht es erneut für Malu Dreyer als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz? So sehen die Koalitions- und Farbenspiele in dem Bundesland aus.
Foto: imago/Waldmüller, Rainer Unkel

Richtungsentscheidung im Super-Wahljahr 2021: Wird die Ampel-Koalition bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 bestätigt? Ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP wäre auch ein denkbare Koalition nach der Bundestagswahl im September.

Andererseits könnte die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auch eine neue Koalition mit sich bringen: Ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Oder eine Große Koalition.

+++ Ticker zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz +++

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Schwarz-Grün, Jamaika oder Ampel?

Wie realistisch sind die drei Koalitionsoptionen in Rheinland-Pfalz momentan? Hätten sie überhaupt nach derzeitigen Umfragen eine Mehrheit?

+++ Malu Dreyer privat: „Ich spürte, dass der Rollstuhl mir wieder Freiheit schenkt“ +++

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Aktuelle Umfragen und Prognosen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz:

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Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz nach der Landtagswahl:

Seit der Landtagswahl 2016 regiert die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz. Ein Bündnis aus SPD, der FDP und den Grünen. Die Ampel steht dabei symbolisch für die traditionellen Farben der drei Parteien. Es ist das einzige Bündnis aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen in Deutschland auf Landesebene. Es löste die vorher regierende rot-grüne Koalition ab, weil diese nach der Landtagswahl 2016 keine Mehrheit mehr hatte.

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Mehr zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz:

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Laut den letzten Umfragen vor der Wahl dürfte es erneut für eine Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz reichen. Die drei Parteien würden auf rund 55 Prozent kommen.

Für eine Fortsetzung spricht, dass der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing als ein Vertreter des sozialliberalen Flügels seiner Partei gilt, der für Koalitionen mit der SPD offen ist. Wissing, der mittlerweile auch Generalsekretär der Bundes-FDP ist, könnte sich diese Option für die Bundestagswahl offen halten. Zudem haben Koalitionen aus SPD und FDP eine gute Tradition in Rheinland-Pfalz, schon die SPD-Regierungschefs Rudolf Scharping und Kurt Beck regierten mit den Liberalen.

Problematisch könnte jedoch werden, dass nach der Landtagswahl 2021 die Karten insofern neu gemischt werden. Bei der Landtagswahl 2016 waren die Liberalen sogar leicht vorn, Wissing wurde stellvertretender Ministerpräsident. Nun sieht es so aus, als würden die Grünen klar vor den Liberalen liegen. Dementsprechend würde sich auch die Macht-Balance in der Regierung verändern. Eine solche Konstellation könnte der FDP „zu links“ und zu wenig wirtschaftsfreundlich erscheinen.

Jamaika in Rheinland-Pfalz nach der Landtagswahl:

Ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP nach der Landtagswahl könnte als Vorbote für neue Machtverhältnisse nach der Bundestagswahl 2021 gewertet werden.

Möglich wäre dann eine schwarz-grüne-gelbe Achse der Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Das wäre auch in Hinblick auf den Bundesrat und Mehrheiten für künftige Reformen wichtig, denn dieser schwarz-grüne-gelbe Block würde dann immerhin auf 25 Stimmen im Bundesrat kommen. Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein haben hier vier Stimmen, Hessen fünf und Baden-Württemberg und NRW sechs. Das reicht zwar noch nicht für eine Mehrheit von 35 Stimmen, wäre aber eine Basis, auf die eine mögliche Jamaika-Koalition bzw. Schwarz-Grün im Bund aufbauen könnte. Zumal dazu noch Bayern (CSU-Freie Wähler) mit sechs weiteren Stimmen käme.

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Mehr über das Bundesland Rheinland-Pfalz:

  • Das südwestdeutsche Bundesland entstand 1946.
  • Mit 4,1 Millionen Bürgern ist es nach Einwohnern das sechstgrößte Bundesland.
  • Mainz ist Landeshauptstadt und mit rund 220.000 Einwohnern auch die größte Stadt.
  • Weitere Großstädte sind Koblenz, Trier, Ludwigshafen am Rhein sowie Kaiserslautern.
  • Bekannt ist das Bundesland an Rhein und Mosel besonders für den Wein- und Sektanbau.
  • Top-Arbeitgeber ist der weltweit größte Chemiekonzern BASF in Ludwigshafen.

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Für die FDP hätte Jamaika den Vorteil, dass sie inhaltlich der CDU näher steht als der SPD. Die Grünen könnten auch in Hinblick auf die Bundestagswahl auf das „Pferd“ CDU setzen, was sich besonders dann gut als „Wachablösung“ argumentieren ließe, falls die CDU mit Christian Baldauf die stärkste Kraft im Land wird, was laut Umfragen aber wohl nicht der Fall sein wird. Eine Blaupause für eine solche Koalition ist das Jamaika-Bündnis in Schleswig-Holstein unter CDU-Ministerpräsident Daniel Günther.

Rot-Grün oder eine Große Koalition in Rheinland-Pfalz nach der Landtagswahl:

Da eine Koalition mit der AfD von allen Parteien ausgeschlossen wird, bleiben noch zwei zumindest Möglichkeiten nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Rot-Grün und eine Große Koalition.

Rot-Grün hätte momentan laut Umfragen keine Mehrheit (rund 42-43 Prozent), aber ganz auszuschließen ist es nicht, dass es noch reichen könnte. Bereits von 2011 bis 2016 regierte Malu Dreyer mit den Grünen in einem Zweierbündnis.

Die Große Koalition dagegen hätte zwar eine satte Mehrheit von über 60 Prozent, erscheint aber äußerst unwahrscheinlich, weil es andere attraktivere Optionen für die CDU und die SPD gibt. Dass sich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten im Fall einer Wahlniederlage als Juniorpartner der CDU anschließen, kann wohl ausgeschlossen werden.

Freie Wähler als zusätzliche Koalitionsoption

Eine neue Konstellation wäre möglich, sollten die Freien Wähler den Sprung ins Parlament schaffen. In den jüngsten Umfragen sahen Infratest dimap und INSA die Freien Wähler auf fünf Prozent.