Landtagswahl Brandenburg: Herber Rückschlag für SPD-Kandidatin um den Parteivorsitz

Klara Geywitz bewirbt sich gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz um die SPD-Spitze. Bei den Landtagswahlen musste sie allerdings eine Schlappe einstecken.
Klara Geywitz bewirbt sich gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz um die SPD-Spitze. Bei den Landtagswahlen musste sie allerdings eine Schlappe einstecken.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Potsdam. Die Landtagswahl in Brandenburg hat für überraschende Ergebnisse gesorgt. Die SPD hat deutlich stärker als erwartet abgeschnitten, die CDU dürfte ihr schwaches Ergebnis als Schock aufnehmen.

Und auch die Linke scheint am Ende ihrer Existenz als ostdeutsche Volkspartei.

Alle Infos zur Landtagswahl in Brandenburg im Newsblog:

Montag, 2. September:

08.39 Uhr: Besonders bitter verlief die Wahl am Sonntag in Brandenburg für Klara Geywitz. Die SPD-Politikerin bewirbt sich aktuell gemeinsam mit Olaf Scholz um den SPD-Vorsitz. Doch am Sonntag verlor sie ihr Direktmandat im Wahlkreis Potsdam I knapp an Marie Schäffer. Die Grünen-Politikerin setzte sich nur knapp mit 144 Stimmen durch.

Damit gewinnen die Grünen erstmals überhaupt ein Direktmandat in Braunschweig. Marie Schäfer ist 28 Jahre alt, Informatikerin und lebt in Potsdam.

Klara Geywitz hingegen wird dennoch einen Platz im Landtag bekommen. Über die SPD-Landesliste wird die ehemalige Generalsekretärin der Brandenburger SPD in den Landtag einziehen.

Ein Dämpfer um den SPD-Vorsitz bleibt der Verlust des Wahlkreises allemal.

Sonntag, 1. September:

22.45 Uhr: Nun liegt das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Brandenburg vor. Und darin ist die AfD noch einmal deutlich näher als in der ersten Prognose an die SPD herangerückt:

  • SPD: 26,2 Prozent
  • CDU: 15,6 Prozent
  • Linke: 10,7 Prozent
  • AfD: 23,5 Prozent
  • Grüne: 10,8 Prozent
  • Freie Wähler: 5 Prozent
  • FDP: 4,1 Prozent

19.03 Uhr: Die rot-rote Koalition ist abgewählt. Das steht fest. Wahrscheinlich ist, dass SPD und Linke wahrscheinlich gemeinsam mit den Grünen koalieren. Dieses Bündnis hätte eine knappe Mehrheit.

AfD-Gegner trollt Gauland vor laufenden Kameras

18.51 Uhr: Ein Gegner der AfD hat offenbar deren Parteichef Alexander Gauland getrollt. Während Gauland dem ZDF ein Interview zum Ergebnis der Brandenburg-Wahl gab, hielt ein Unbekannter ein Schild mit der Aufschrift „Rassisten sind keine Alternative“ in die Kamera.

18.41 Uhr: Die Wahl hat nach den ersten Ergebnissen zwei sehr unterschiedliche Gewinner. Die SPD und die AfD. Die SPD weil sie es geschafft hat, ihre grausamen Umfrageergebnisse zu drehen und ein passables Ergebnis zu erreichen. Die AfD hingegen kann ihr Ergebnis, danach sieht es aus, verdoppeln.

Verlierer ist vor allem die Linke. Sie hat noch einmal acht Prozentpunkte verloren - wie bereits 2014. So steht die einstige ostdeutsche Volkspartei bei nur noch knapp über 10 Prozent.

18.37 Uhr: Die AfD hat im Vergleich zur Europawahl noch einmal deutlich zugelegt - um etwa fünf Prozent. Allerdings ist sie nicht mehr stärkste Kraft in Brandenburg. Hier die Ergebnisse der Europawahl im Überblick:

  • SPD: 17,2 Prozent
  • CDU: 18 Prozent
  • Grüne: 12,3 Prozent Prozent
  • AfD. 19,9 Prozent
  • FDP: 4,4 Prozent

18.18 Uhr: Und hier noch die Ergebnisse der Prognose im ZDF:

  • SPD: 26,5 Prozent
  • CDU: 15,5 Prozent
  • Linke: 10,5 Prozent
  • AfD: 24,5 Prozent
  • Grüne: 10 Prozent
  • Freie Wähler: 5 Prozent

18.00 Uhr: Und hier sind Ergebnisse der ARD Exit Polls:

  • SPD: 27,5 Prozent
  • CDU: 15,5 Prozent
  • Linke: 11 Prozent
  • AfD:22,5 Prozent
  • Grüne: 10 Prozent
  • FDP: 4,8 Prozent
  • Freie Wähler: 5 Prozent

Damit ist die SPD deutlich stärker als von allen erwartet. Die letzten Umfragen sahen die SPD nur bei knapp über 20 Prozent. Trotz des Verlusts von vier Prozent, wird die AfD erleichtert aufatmen. Die AfD ist ist mit über 20 Prozent ebenfalls sehr stark. Eine böse Schlappe ist die Wahl für die CDU. Sie hat gegenüber der Wahl 2014 noch einmal fast acht Prozent verloren.

17.36 Uhr: Überraschende Aussage von Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz überrascht kurz vor der Wahl mit sehr, sehr bescheidenen Aussagen. Das berichtet die Journalistin Annika Leister von der „Berliner Zeitung“. Demnach erklärt Kalbitz es nicht zum Ziel, die SPD als stärkste politische Kraft in Brandenburg abzulösen. Das wäre „natürlich schön“. Er sehe das aber noch nicht so ganz.

Noch vor wenigen Tagen sagte Kalbitz am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Cottbus: „Wir haben eine reele Chance, stärkste Kraft zu werden. Und den Anspruch haben wir auch.“

17.19 Uhr: Die Wahlberichterstattung der TV-Sender beginnt übrigens meistens erst um 17.45 Uhr. Im rrb läuft aktuell noch „In Aller Freundschaft“.

17:10 Uhr: Von einigen Seiten gibt es auch Kritik am Termin der Wahlen in Brandenburg und Sachsen. Denn ausgerechnet heute jährt sich der deutsche Überfall auf Polen im Zweiten Weltkrieg. Am 1.September vor 80 Jahren übefiel die Wehrmacht das Nachbarland im Osten Deutschlands. Dabei zeigte sich direkt, mit welch brutaler Härte der Krieg geführt werden sollte. Schon am Morgen griffen deutsche Stukas die polnische Kleinstadt Wielun an. Mehr als 1000 der damals 16.000 Bewohner des Dorfes starben an diesem Tag:

17.04 Uhr: Die Spannung steigt. In nicht einmal einer Stunde werden die ersten Prognosen zur Landtagswahl Brandenburg verkündet.

16.18 Uhr: Eine in jedem Fall gute Nachricht: Die Wahlbeteiligung liegt 2019 deutlich höher als bei der vergangenen Landtagswahl. Bis 14 Uhr gaben 31,3 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt gerade einmal 22,4 Prozent.

15.20 Uhr: Der Journalist Sebastian Leber hat eine ungewöhnliche Forderung an ARD und ZDF in Sachen Wahlberichterstattung. Die Sender sollten der AfD bei den Wahlergebnissen doch bitte braune Balken verpassen. Aktuell wird die AfD blau dargestellt. Leber spielt damit auch auf die ziemlich offen rechten Parteichefs der AfD in Brandenburg und Sachsen an.

Der entsprechende Tweet wurde bereits über 2000 mal geliket und fast 200 mal geteilt. In den Kommentaren erhält Leber für seine Forderung viel Zuspruch. Dass sie auch in die Tat umgesetzt wird, ist aber extrem unweahrscheinlich.

15.07 Uhr: Es bleibt unfassbar spannend in Brandenburg - es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und AfD.

Möglich ist auch noch ein große Überraschung: Nach Umfragen ist die CDU derzeit drittstärkste Kraft, kann nach Experteneinschätzung aber womöglich noch zulegen.

Nach der jüngste Umfrage von Donnerstag liegt die SPD mit 22 Prozent vorne, die AfD kommt auf 21 Prozent, Die CDU auf 16,5.

12.04 Uhr: Bei der Landtagswahl hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke in Forst (Spree-Neiße) seine Stimme abgegeben. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten kam am Vormittag in Begleitung seiner Frau Susanne und von Tochter Luise in das Wahllokal in einer Grundschule der Stadt. CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben füllte in der Gemeinde Schwarzbach (Oberspreewald-Lausitz) seinen Stimmzettel aus.

Die Spitzenkandidatin der Linken, Kathrin Dannenberg, gab in Calau (Oberspreewald-Lausitz) ihre Stimme ab. Ihr Mann Mario begleitete sie. FDP-Spitzenkandidat Hans-Peter Goetz und seine Frau Birte steckten in Teltow ihre Stimmzettel in die Wahlurne.

11.34 Uhr: Bei Twitter streiten sich die User, AfD-Wähler und -Gegner schlagen sich ihre verschiedenen Positionen um die Ohren. Ein Thema, das sowohl Brandenburg als auch Sachsen betrifft, wiederholt sich jedoch immer wieder: Heute ist „Antikriegstag“. Denn genau heute vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkireg. Nie wieder dürfe der Hass regieren, nie wieder Nazis an die Macht kommen, in welcher Größenordnung auch immer. Nie wieder dürfe Auschwitz geschehen.

8.24 Uhr: Mit der Öffnung der Wahllokale hat am Sonntagmorgen in Brandenburg die Landtagswahl begonnen. Rund 2,1 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, das Parlament für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Bis zum Abend können die Brandenburger ihre Stimme abgeben, die Wahllokale schließen um 18 Uhr. Den Umfragen zufolge dürfte es richtig spannend werden: Die SPD lag in Erhebungen knapp vor der AfD.

Es treten insgesamt 11 Parteien an, auf den Landeslisten stehen die Namen von 416 Bewerbern. Wahlberechtigt sind alle Brandenburger Bürger ab 16 Jahren. Die Wähler dürfen zwei Kreuze machen. Mit der Erststimme wird ein Direktkandidat im jeweiligen Wahlkreis gewählt, mit der Zweitstimme oder Landesstimme eine Partei.

In der letzten Umfrage vor der Wahl, dem ZDF-„Politbarometer“, lag die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke mit 22 Prozent vorn. Sie legte im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zu. Die AfD kam knapp dahinter auf 21 Prozent, sie gewann ebenfalls einen Punkt. Die CDU erreichte 16,5 Prozent und verlor 1,5 Punkte. Die Grünen schoben sich in der Umfrage vor die Linke und kamen auf 14,5 Prozent. Die Linke lag unverändert bei 14 Prozent, die FDP weiter bei 5 Prozent, die Freien Wähler erreichten 4 Prozent. Damit hätte die rot-rote Koalition keine Mehrheit mehr, ein rot-grün-rotes Bündnis wäre allerdings möglich.

In Brandenburg regiert die SPD - meist in Koalitionen - seit rund 30 Jahren.

Samstag, 31. August:

17.44 Uhr: Nach den jüngsten Wahlprognosen wird es in Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und AfD bei der Landtagswahl in Brandenburg geben. Doch auch die CDU liegt nur knapp dahinter.

CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben sieht weiter Chancen, die SPD nach 30 Jahren als stärkste Kraft in Brandenburg abzulösen.

Dabei zählt der CDU-Politiker auf unentschlossene Wähler: „Nach den Umfragen sind noch knapp 40 Prozent der Wähler unentschlossen, ob sie und wen sie wählen wollen“, so Senftleben am Samstag vor einer Abschlusskundgebung der CDU in Potsdam.

Deren Entscheidung wird am Tag der Wahl das Zünglein an der Waage sein.

14.42 Uhr: Vor der Landtagswahl in Brandenburg hat Herbert Grönemeyer eine Botschaft für alle Wähler. Es dürfe sich kein Gedankengut breitmachen, dass Deutschland „vor 80 Jahren in den Abgrund geführt hat.“ Er warnte davor aus Wut rechte Parteien zu wählen. „Dieses Land gehört nicht den Politikern, sondern dieses Land gehört uns“, sagte Grönemeyer in einem Video bei Facebook:

12.57 Uhr: Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat vor den Landtagswahlen im Osten vor der AfD gewarnt. „Spielt nicht mit dem Feuer; die AfD ist längst keine Protestpartei mehr“, sagte Dreyer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag).

Die AfD wolle die Freiheit und die demokratischen Werte abschaffen, für die viele Menschen in Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern friedlich gekämpft hätten.

8.42 Uhr: Einen Tag vor der Landtagswahl in Brandenburg stehen für einige Parteien am Samstag die letzten Wahlkampfveranstaltungen an.

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung in Brandenburg tritt für die CDU Bundesparteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer in Potsdam auf, die Verteidigungsministerin soll am Nachmittag (16 Uhr) auf dem Luisenplatz auftreten.

Für die Linke will der langjährige Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi im Rahmen eines Sommerfestes im Potsdamer Lustgarten sprechen.

Freitag, 30. August:

21.53 Uhr: Es wird wohl ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und AfD, wenn am Sonntag in Brandenburg gewählt wird. Das weiß auch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Er zeigt sich aber zuversichtlich für einen Wahlerfolg und warnt vor der AfD.

„Wir wissen, dass es knapp werden kann“, sagte der SPD-Spitzenkandidat am Freitag beim Wahlkampfabschluss seiner Partei in Oranienburg.

Brandenburg habe es nicht verdient, einen extremistischen Stempel aufgedrückt zu bekommen. Dem AfD-Landeschef Andreas Kalbitz wirft er vor: „Er war immer ein Rechtsextremist und steckt tief im braunen Sumpf.“

19.10 Uhr: Die ehemaligen Ministerpräsidenten der SPD, Manfred Stolpe und Matthias Platzeck haben sich am Freitag in einem Wahlaufruf für die Landtagswahl in Brandenburg zu Wort gemeldet.

Die Anfangsjahre in Brandenburg nach der Neubegründung seien hart gewesen, erklären sie. „Heute wissen wir: Wir alle gemeinsam haben viel hingekriegt.“ Es müsse aber noch viel getan werden.

„Umso mehr kommt es darauf an, dass wir uns in Brandenburg jetzt nicht gegeneinander ausspielen lassen, sondern zusammenstehen.“

14.48 Uhr: Skandal um den Spitzenkandidaten der AfD bei der Landtagswahl in Brandenburg: Andreas Kalbitz hat 2007 an einem rechtsextremen Aufmarsch in Athen teilgenommen.

Zusammen mit 13 Rechtsextremisten hat er dort in einem Hotel gewohnt, darunter war auch Udo Voigt, Chef der rechtsextremen NPD.

Das berichtet der "Spiegel", der sich auf ein Dokument des Bundeskriminalamts beruft. Darin ist die Rede von "14 deutschen Neonazis", die anlässlich eines Marschs der griechischen rechtsextremen "Patriotischen Allianz" angereist waren.

Das BKA dokumentierte die Reise deshalb, weil die Gruppe einen Polizeieinsatz ausgelöst hatte: Sie soll eine Hakenkreuzflagge am Balkon ihres Hotels aufgehängt haben.

Andreas Kalbitz bestätigte gegenüber dem Magazin die Teilnahme an der Reise. In der "nachträglichen Bewertung" habe ihm die Veranstaltung aber eigentlich nicht so gut gefallen.

Donnerstag, 29. August:

Eine aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in Brandenburg hat ein erstaunliches Ergebnis: Nach der jüngsten Civey-Umfrage zur sind AfD und SPD exakt gleichauf: Beide stehen derzeit bei 20,3 Prozent.

Die CDU liegt bei knapp 18 Prozent, gefolgt von der Linken mit 15,5 Prozent und den Grünen mit 14,8 Prozent. Die FDP rauscht haarscharf an der 5-Prozent-Hürde vorbei.

Theoretisch denkbar wäre nach der Wahl eine Regierungskoalition aus SPD, CDU und Linkspartei oder SPD, Linken und Grünen.

Landtagswahl Brandenburg 2019: Das sind die Spitzenkandidaten der Parteien:

  • CDU: Ingo Senftleben (Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender CDU Brandenburg)
  • AfD: Andreas Kalbitz (Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender AfD Brandenburg)
  • SPD: Dietmar Woidke (Ministerpräsident von Brandenburg)
  • Die Linke: Kathrin Dannenberg (Landtagsabgeordnete)
  • Die Grünen: Ursula Nonnemacher (Landtagsabgeordnete, Grünen-Spitzenkandidatin bei Landtagswahl Brandenburg 2014)
  • FDP: Hans-Peter Goetz (Landtagsabgeordneter 2009 bis 2014)

Das sind die Ergebnisse der letzten Landtagswahl 2014 in Sachsen:

  • SPD: 31,9 Prozent (2009: 33 Prozent)
  • CDU: 23 Prozent (19,8 Prozent)
  • Die Linke: 18,6 Prozent (27,2 Prozent)
  • AfD: 12,2 Prozent (2009: erst 2013 gegründet)
  • Die Grünen: 6,2 Prozent (2009: 5,7 Prozent)
  • FDP: 1,5 Prozent (7,2 Prozent)

(mit cs/ak/dpa)

 
 

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