Land NRW skeptisch bei Bräunungssteuer

Tobias Blasius
Die Stadt Essen möchte künftig bei Solarien mit kassieren. (Foto: ddp)
Die Stadt Essen möchte künftig bei Solarien mit kassieren. (Foto: ddp)
Foto: ddp

Düsseldorf/Essen. Die vom Essener Stadtrat beschlossene Abgabe von Solarien könnte am Votum der Landesregierung scheitern. Innenminister Ralf Jäger zeigte sich am Donnerstag skeptisch, ob das Land den Kommunen diese neue Einnahmequelle ermöglichen will.

Die neue Essener Solariensteuer stößt bei der Landesregierung auf Skepsis. „Man sollte die Schraube nicht überdrehen“, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) zu der am Mittwoch im Stadtrat verabschiedeten Sonderabgabe für Betreiber von Sonnenstudios. Er werde über diese neue Einnahmequelle, die Essen Zusatzeinnahmen von rund 150.000 Euro pro Jahr bringen soll, mit Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) reden müssen, erklärte Jäger.

Essen will Steuer zum Wohle „der Volksgesundheit“

Essen plant Solariensteuer
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MPG

Ob die Landesregierung die „Bräunungsabgabe“ am Ende genehmigen wird, scheint somit noch nicht ausgemacht. Jäger betonte, dass er die Bemühungen der Kommunen um neue Einnahmequellen grundsätzlich begrüße.

Die Landesregierung hatte jüngst die als „Bettensteuer“ bekannt gewordene Kulturabgabe für Hoteliers der Stadt Köln genehmigt. Essen will nun als erste Kommune in Deutschland Solarien-Betreiber mit monatlich 20 Euro pro Sonnenbank zur Kasse bitten. Begründet wird dies mit dem Wohle „der Volksgesundheit“.