Kuriose Koalition

Theo Schumacher

Düsseldorf. Der Versuch von CDU, FDP und Linken, der rot-grün Landesregierung eine Abstimmungsnierderlage zu bereiten, scheiterte im Landtag. Zu viele CDU-Abgeordnete der Opposition hatten den Termin geschwänzt.

Es war exakt 20.46 Uhr am Donnerstagabend im Landtag, als der geplante schwarz-gelb-dunkelrote Coup platzte. Beim Versuch, der rot-grünen Koalition beim sozialen Wohnungsbau eine Abstimmungsschlappe beizubringen und die Fördersumme von 800 Millionen auf eine Milliarde Euro zu erhöhen, scheiterten CDU, FDP und Linkspartei. Zwar hatten sie ihr Vorgehen hinter den Kulissen abgesprochen, am Ende bekamen sie aber nicht ihre Mehrheit zusammen.

Peinlich für die CDU

Während Grüne und Sozialdemokraten bis auf eine SPD-Abgeordnete vollständig anwesend waren, fehlten auf der anderen Seite insgesamt acht Stimmen. Besonders peinlich war das gestern noch der CDU, die den Antrag für eine „bedarfsgerechte soziale Wohnraumförderung” gestellt hatte. Ihr fehlten fünf Leute, darunter auch der Abgeordnete Jürgen Rüttgers.

Dabei war schon vorher im Landtag gestreut worden, das seltene Dreifraktionen-Bündnis werde die rot-grüne Minderheit bei einem populären Thema vorführen. „Wenn es der CDU passt, nimmt sie auch die Linke mit ins Boot”, lästerte gestern SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Altenkamp. Die Linkspartei hatte vorher unter Journalisten verbreitet, dass sie mit CDU und FDP stimmen werde. Sie sah darin eine gute Gelegenheit, dem Ruf zu begegnen, reiner Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zu sein.

„Volksfront“

Warum fünf Christdemokraten geschwänzt hatten, darüber wurde gestern viel spekuliert. Der Vorstand der für die Wohnungsbauförderung zuständigen NRW-Bank hatte bereits Ex-Finanzminister Helmut Linssen (CDU) mitgeteilt, die Fördersumme könne nicht mehr auf dem Niveau früherer Jahre liegen. „Volksfront!” riefen die Minister Guntram Schneider (SPD) und Johannes Remmel (Grüne) genüsslich ins Plenum, als CDU, FDP und Linke trotz dieser Absage für eine Erhöhung um 200 Millionen Euro votierten. Ärger hat vor allem CDU-Fraktionsgeschäftsführer Armin Laschet, der die vollständige Anwesenheit hätte organisieren müssen. „Es reicht nicht, nachmittags eine SMS zu verschicken”, nörgelte ein Fraktionär, „man muss die Leute an die Hand nehmen.”