Kubas neue Sorgen

Tauwetter ist trügerisch. Ein Tiefdruckgebiet, schon kann es wieder bitterkalt werden. Für Kuba heißt dieses Tiefdruckgebiet nach Fidel Castros Tod Donald Trump. Der designierte US-Präsident kann den unter Barack Obama eingeschlagenen Entspannungskurs mit der sozialistischen Enklave per Vollbremsung zum Stehen bringen. Wird er es tun?

Im Wahlkampf biederte sich Trump in der exilkubanischen Gemeinde Floridas mit dem Versprechen an, Obamas Lockerungsübungen bei Reiseverkehr und Warenaustausch zurückzudrehen und dem Regime in Havanna die Pistole auf die Brust zu setzen: mehr Freiheit, mehr Demokratie – sonst geht der Vorhang wieder herunter. Hält Trump Wort, werden sich die unter Fidels Bruder Raúl etwas kapitalismusempfänglicher gewordenen Realsozialisten in ihr Schneckenhaus zurückziehen. Folgt Trump seiner geschäftlichen Ader, müsste er fortsetzen, was sein Vorgänger ins Werk gesetzt hat: die karibisch-amerikanische Variante von Egon Bahrs „Wandel durch Annäherung“-Doktrin. Auf Kuba warten Milliardenchancen für ausländische Kapitalgeber.

Nur eine vollständige Aufhebung des seit über 50 Jahren bestehenden Handelsembargos kann den Druck auf das Meinungsfreiheit und Pluralität unterdrückende Regime so erhöhen, dass perspektivisch Freiheit nach westlichem Muster möglich wird; wenn die Kubaner es denn selbst wollen. Bei den ideologisch aufgeladenen republikanischen Mehrheiten im Kongress spricht aber wenig dafür, dass die Konservativen in den USA hier mitmachen. Sie wollen Havanna zum Offenbarungseid zwingen, zum Systemwechsel. Genau das, was Obama in seiner Politik der kleinen Schritte in den vergangenen zwei Jahren nach Kräften umging. Fällt Amerika unter seinem Nachfolger in den Gestus des Imperialen zurück und diktiert Bedingungen, desto eher wird wieder Eiszeit herrschen zwischen den ungleichen Nachbarn.

 
 

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