Kraft sagt Nein zu Rot-Rot-Grün

DerWesten
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Düsseldorf. Eine rot-rot-grüne Koalition wird es in NRW nicht geben. SPD-Chefin Hannelore Kraft hat dem umstrittenen Bündnis nach dem ersten Sondierungsgespräch eine Absage erteilt. Nun will sie mit der CDU sprechen.

Die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und Linken zur Bildung einer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sind gescheitert. Dies teilte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft am Donnerstag nach Beratungen der drei Parteien in Düsseldorf mit.

Es mache keinen Sinn, die Sondierungsgespräche fortzusetzen oder in Koalitionsverhandlungen einzutreten, sagte die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft am Donnerstag in Düsseldorf. Das sei die gemeinsame Position von SPD und Grünen. Die SPD habe nun die CDU für Dienstag oder Mittwoch kommender Woche zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche große Koalition eingeladen.

Gut eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen droht damit den Grünen nun der Gang in die Opposition. Nach dem knappen Wahlausgang im bevölkerungsreichsten Bundesland wären SPD und Grüne auf einen dritten Partner angewiesen. Die FDP hatte die Einladung zu Gesprächen ausgeschlagen, weil Rot-Grün auch die Linke zur Sondierung eingeladen hatte.

Kraft begründete das Aus für die rot-rot-grünen Sondierungsgespräche unter anderem mit relativierenden Äußerungen der Linkspartei zur DDR-Vergangenheit. Vor diesem Hintergrund habe eine Fortsetzung der Unterredungen keinen Sinn. Die SPD-Landeschefin will nun der CDU Sondierungsgespräche anbieten.

Die CDU/FDP-Landesregierung war bei der Wahl am 9. Mai abgewählt worden. Die CDU blieb allerdings trotz zweistelliger Verluste mit einem Vorsprung von nur 6200 Stimmen stärkste Partei vor der SPD. Im neuen Landtag herrscht zwischen den beiden großen Parteien ein Patt: CDU und SPD verfügen über jeweils 67 Sitze. Deshalb meldete auch die SPD Ansprüche auf das Amt des Ministerpräsidenten an. (ddp/afp)