Kabinett stimmt Verlängerung von Bundeswehreinsätzen zu

Kabinett beschließt Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen

Das Bundeskabinett hat Änderungen bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Demnach soll die Höchstzahl der deutschen Soldaten in Afghanistan und Mali aufgestockt werden. Im Irak wil...

Das Bundeskabinett hat Änderungen bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Demnach soll die Höchstzahl der deutschen Soldaten in Afghanistan und Mali aufgestockt werden. Im Irak wil...

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Das Bundeskabinett hat unter anderem beschlossen, die Truppe in Afghanistan deutlich aufzustocken. Der Bundestag muss noch zustimmen.

Berlin.  Der Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak soll auf das ganze Land ausgeweitet werden. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch den weiteren Einsatz deutscher Soldaten im Irak und die Verlängerung fünf weiterer Auslandsmissionen.

Dem Mandatsentwurf zufolge ändern sich die Aufgaben deutscher Soldaten im Einsatz der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak deutlich. Während die Ausbildung der kurdischen Peschmerga im Nordirak Ende April endet, sieht das neue Mandat vor, dass die Bundeswehr künftig irakische Streitkräfte im ganzen Land ausbildet und dabei auch die Regierung in Bagdad berät.

Die Tornado-Aufklärungsflugzeuge sowie Tankflugzeuge bleiben im Einsatz. Die Obergrenze für diese Missionen wird von derzeit bis zu 1350 auf bis zu 800 reduziert.

Mehr Soldaten in Afghanistan

In Afghanistan sollen laut Entwurf künftig mehr Soldaten eingesetzt werden können, um die Ausbilder beim Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte zu schützen. Anstatt bei 980 liegt die Obergrenze künftig demnach bei 1.300 Soldaten.

Afghanistan wird somit bald wieder zum größten Einsatz der Bundeswehr. „Wir brauchen Geduld und einen langen Atem, ganz ohne Frage“, sagte Verteidigungsministerin von der Leyen im ARD-„Morgenmagazin“ zur Lage in dem Krisenland, in dem seit Jahrzehnten Krieg und Terror herrschen.

Bundestag muss noch abstimmen

Im afrikanischen Krisenstaat Mali können laut dem neuen Mandatsentwurf 1.100 deutsche Soldaten an der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes teilnehmen – 100 mehr als bisher. Dieser Einsatz gilt als der derzeit gefährlichste der Bundeswehr.

Um ein Jahr verlängert werden sollen die deutsche Beteiligung an den UN-Missionen in der sudanesischen Krisenregion Darfur und im Südsudan sowie die Beteiligung der Bundeswehr am Anti-Terror-Einsatz der Nato im Mittelmeer. Nach dem Kabinett muss noch der Bundestag über die Mandate abstimmen.

Von der Leyen: Investitionen nötig

Für die Nato-Operation „Sea Guardian“, mit der die Seewege im Mittelmeer gesichert werden sollen, sind weiterhin bis zu 650 Soldaten vorgesehen. Derzeit sind es 190. An den Missionen im Südsudan und im Sudan soll sich die Bundeswehr weiterhin mit jeweils bis zu 50 Soldaten beteiligen.

Von der Leyen wandte sich auch gegen Befürchtungen, die Bundeswehr könne wegen des schlechten Zustands ihres Materials die Auslandseinsätze nicht bewältigen. „Wir haben ein Prinzip in der Bundeswehr, dass alles sich auf den Einsatz konzentriert“, sagte die CDU-Politikerin, die ihr Amt auch in einer neuen Bundesregierung behalten wird. Sie unterstrich aber, dass weiter massive Investitionen in die Truppe nötig seien. (epd/dpa)

 
 

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