Justizminister schlägt Alarm: Maghreb-Häftlinge machen NRW-Gefängnissen zu schaffen

NRW Justizminister Thomas Kutschaty findet überraschend deutliche Worte über die Zustände in den NRW-Gefängnissen. Vor allem Gefangene aus Nordafrika stellen demnach das Personal vor Probleme.
NRW Justizminister Thomas Kutschaty findet überraschend deutliche Worte über die Zustände in den NRW-Gefängnissen. Vor allem Gefangene aus Nordafrika stellen demnach das Personal vor Probleme.
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Bedienstete werden bedroht, Zellen verdreckt. Land schnürt Maßnahmen-Paket für sieben Millionen Euro zur besseren Integration der Nordafrikaner.

Düsseldorf. Eine wachsende Zahl an ausländischen Strafgefangenen stellt die NRW-Justiz vor Probleme. Rund 5500 der 16 500 Häftlinge in den 36 NRW-Gefängnissen haben keinen deutschen Pass. Vor allem Gefangene aus den Maghreb-Staaten, die für einen überproportionalen Anstieg bei den Untersuchungsgefangenen im Land sorgen, bereiten den Bediensteten laut NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) immer größere Probleme.

Der Umgang mit den nordafrikanischen Häftlingen habe sich als besonders schwierig herausgestellt, erklärte Kutschaty am Dienstag. „Ihr Verhalten ist häufig fordernd und beleidigend“, sagte der SPD-Politiker ohne Umschweife. Die Nordafrikaner versuchten, das Personal einzuschüchtern, verhielten sich gegenüber weiblichen Bediensteten „distanz- und vollkommen respektlos“, drohten häufig mit Suizid und beschmutzten ihre Zellen. „Diese Entwicklung im Strafvollzug ist neu“, sagte Kutschaty.

100 Imame als Seelsorger in den Gefängnissen

Die Landesregierung will mit ei­nem Maßnahmenpaket nun gegensteuern, das Gesamtkosten von jährlich 7,2 Millionen Euro verursacht. „Wir müssen ein vernünftiges Verhalten in unseren Haftanstalten sicherstellen“, sagte Kutschaty. So sollen noch in diesem Jahr 26 zusätzliche Planstellen für Lehrer geschaffen werden, die Häftlingen Deutschkurse anbieten. Zudem soll eine feste Dolmetschersprechstunde eingerichtet werden.

Im Haftalltag sollen Tablet-Computer genutzt werden, damit Bedienstete zur Not Anweisungen leichter übersetzen können. Vor allem die Gefangenen aus den Maghreb-Staaten sprechen zumeist nur Arabisch. In jeder Haftanstalt soll ein Integrationsbeauftragter eingesetzt werden, der bei Konflikten hinzugezogen werden kann.

Im Umgang mit möglichen Islamisten hinter Gittern setzt die NRW-Justiz auf neue Fingerabdruckscanner, um die nachträgliche Identifizierung und den Abgleich mit anderen Behörden zu erleichtern. Ein Kompetenzzentrum „Justiz und Islam“ soll überdies Tendenzen der religiösen Radikalisierung früher erkennen und Gegenkonzepte entwickeln. Bislang arbeiten rund 100 Imame als Seelsorger in den Gefängnissen.

 
 

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