Justizminister Maas ist offenbar zum Opfer seines eigenen „Löschgesetzes“ geworden!

Darum ist das Hate-Speech-Gesetz so umstritten

Darum ist das Hate-Speech-Gesetz so umstritten

NetzDG: Das neue „Löschgesetz“ ist umstritten. Wir realistisch ist es, dass das NetzDG die Hetzer und Hater bei Facebook, Twitter und Co. wirklich stoppen kann? Ein Überblick.

Beschreibung anzeigen
  • Das von Heiko Maas initiierte NetzDG wird von vielen Seiten heftig kritisiert
  • Twitter und Facebook drohen hohe Strafen, wenn sie Hate-Speech nicht löschen
  • Das sorgt für große Probleme: Wo fängt Hass eigentlich an?

Berlin.  Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Januar in Kraft – und sorgt weiter für heftigen Wirbel. Nun betrifft es offenbar einen, der das Gesetz wesentlich mitgestaltet hat: und zwar keinen geringeren als Justizminister Heiko Maas (SPD)!

Der Minister hatte das Gesetz trotz Kritik durchgeboxt. Es soll Hasskommentaren im Internet eine Grenze setzen – so zumindest die Hoffnung. Den sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter drohen hohe Strafen, wenn sie Hassreden im Netz weiterhin ungefiltert stehen lassen.

Das stellt sie vor Probleme: Denn wann hört Meinungsfreiheit auf? Und wann fängt Hass an?

Maas bezeichnet Sarrazin als Idiot

Am Ende scheinen selbst völlig harmlose Äußerungen unter das NetzDG zu fallen, wie jetzt auch Heiko Maas offenbar am eigenen Leib zu spüren bekommen hat. Wie mehreren Nutzern auf Twitter auffiel, ist plötzlich ein sieben Jahre alter Tweet des SPD-Ministers verschwunden.

Darin hatte Maas geschrieben: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarazin ist.“

---------------------

Mehr zum Wirbel um das neue NetzDG:

Sperrung aufgehoben – Die „Titanic“ darf wieder twittern

Justizminister Maas: Facebook darf nicht das Falsche löschen

---------------------

Zwar geht der 51-Jährige den Ex-Bun­des­bank-Vor­stand Thilo Sarrazin („Deutsch­land schafft sich ab“) hart an – aber reicht das schon, um gegen das NetzDG zu verstoßen? Hat Twitter den Beitrag gelöscht oder war es doch Maas selbst?

Ein Sprecher des Justizministeriums sagte auf Anfrage der „Bild“, dass man für die Löschung des Tweets aus dem Jahr 2010 nicht verantwortlich gewesen sei. Auch Maas selbst weiß nicht genau, was mit dem Tweet passiert ist, wie er zum Blatt sagte. Er sei von Twitter nicht über die Löschung informiert worden. Er wisse auch gar nicht, ob er überhaupt gelöscht worden sei.

Jagd auf alte Tweets von Maas

Doch wer steckt dann dahinter? Nachdem das NetzDG für reichlich Spott und Kritik in den sozialen Netzwerken gesorgt hatte, kündigten einige Nutzer an, alte Tweets von Maas wegen Beleidigungen zu melden.

Twitter könnte die Tweets dann vorsorglich gelöscht haben, um keine Strafzahlungen zu riskieren, berichtet „Bild“ weiter.

Maas Opfer seines eigenen Gesetzes? Nach der Sperrung der „Titanic“-Seite dürfte das wohl noch nicht die letzte Episode in der Aufregung um das „Löschgesetz“ sein ... (bekö)