Ursula von der Leyen: AKK wird Verteidigungsministerin – Riskiert sie damit ihre Karriere?

Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen.
Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen.
Foto: imago images
  • Annegret Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin
  • Top-Kanidat Jens Spahn wird es entgegen erster Meldungen nicht

Verwirrung um die Nachfolge von Ursula von der Leyen!

Die neue EU-Kommissionspräsidentin wird am Mittwoch als Verteidigungsministerin offiziell zurücktreten, Annegret Kramp-Karrenbauer folgt ihr nach.

Das sorgte am Dienstagabend für eine dicke Überraschung! Denn eigenlich sollte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Amt übernehmen. Das berichtete die Rheinische Post nach Information von Regierungskreisen.

Ursula von der Leyen tritt als Verteidigungsministerin zurück - Annegret Kramp-Karrenbauer übernimmt

Um kurz vor 22 Uhr dann die Meldung: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin. Das bestätigte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur. Kramp-Karrenbauer wird damit Nachfolgerin von Ursula von der Leyen, die das Europaparlament zuvor zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt hatte.

Der Wechsel kommt überraschend, weil es immer geheißen hatte, Kramp-Karrenbauer (56) wolle nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren. In Präsidiumskreisen wurde von einem starken Signal von Kramp-Karrenbauer gesprochen. Auch in dieser Runde sei die Entscheidung für viele völlig überraschend gekommen, hieß es.

Wie die dpa erfuhr, sind ansonsten keine Veränderungen im Bundeskabinett geplant. Die Vereidigung sei für diesen Mittwoch vorgesehen.

Für Annegret Kramp-Karrenbauer ein klarer Aufstieg. Hinein in die Regierungsmannschaft von Angela Merkel. Vielleicht der nächste Schritt zur Kanzlerschaft. Alles durchaus möglich. Jedoch ist das Ministerium der Verteidigung auch ein Minenfeld. Einer der schwierigsten Jobs in der deutschen Politik. Sollte sie das schaffen, könnte AKK wirklich zu Höherem taugen.

Von der Leyen übergibt Amt am Mittwoch

Ursula von der Leyen hatte am Montag auf Twitter ihren Rücktritt angekündigt. Und setzte damit alles auf eine Karte. >>> hier liest du alles zu Ursula von der Leyen als Spitze der EU-Kommission.

Ursula von der Leyen sagte noch am Montag kurz nach ihrem Rücktritt: „Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um meine volle Kraft in den Dienst von Europa zu stellen“, twitterte Ursula von der Leyen. „Ich empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre mit der Bundeswehr“, heißt es weiter.

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So überzeugte von der Leyen die EU-Abgeordneten

Am Montag konkretisierte die scheidende Verteidigungsministerin in Briefen an die Fraktionsvorsitzenden wofür sie im Falle einer Wahl stehen würde. In Sachen Klimapolitik wolle sie die Treibhausgase bis 2030 um bis zu 55 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren.

Bis 2050 soll Klimaneutralität erreicht werden und eine globale Initiative für ambitionierte Klimaschutzziele gestartet werden.

Außerdem plant sie ein Instrument, um die Umsetzung fairer Mindestlöhne in jedem EU-Statt zu ermöglichen. Außerdem soll der Kampf gegen Kinderarmut und Jugendarbeitslosigkeit intensiviert werden.

In der Asylpolitik will sie die festgefahrenen Verhandlungen mit einem Vorschlag für einen „Neuen Pakt für Migration und Asyl“ wieder in Gang bringen und die EU-Grenztruppen auf 10000 Grenzschützer bis 2024 aufstocken.

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Merkel ist informiert

Über ihren Rücktritt hatte von der Leyen auch die Kanzlerin informiert. In einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt, schreibt sie: „Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten“, heißt es darin. (ms mit dpa)

 
 

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