Warum sich Kanzlerin Merkel als Angela Dorothea Kasner vorstellte

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte im NSA-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag in Berlin aus.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte im NSA-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag in Berlin aus.
Foto: Kay Nietfeld / dpa
  • Kanzlerin Angela Merkel gibt als Zeugin einen falschen Namen an
  • Die Verwechslung hat mit ihrem zweiten Vornamen zu tun
  • Sie bleibt dabei, lange nichts von Geheimdienstaktitivitäten gewusst zu haben

Berlin.  Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss in Berlin sollte am Donnerstag die Bundeskanzlerin aussagen. Doch die Frau, die als Zeugin Platz nahm, stellte sich als „Angela Dorothea Kasner, 62 Jahre alt“, vor.

Wollte die Kanzlerin etwa nicht aussagen und schickte ein Double, das nicht mal den Namen Merkel aufsagen konnte? Oder war es die echte Kanzlerin, die nun einen Künstlernamen trägt? Tatsächlich klärte die Regierungschefin später auf: ihr Mädchenname Kasner sei ihr rausgerutscht, weil sie ihren vollen Vornamen – Angela Dorothea – vor vielen Jahren das letzte Mal nennen musste. „Immer wenn ich Dorothea sage, denke ich an meinen Mädchennamen“, so die Kanzlerin.

Opposition verlangt von Merkel Aufklärung über Spionage-Vorwürfe

Die Opposition fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel Aufklärung über die Spionage-Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA und des Bundesnachrichtendienstes BND. Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz sprach am Donnerstag in Berlin vor Beginn der Befragung der Kanzlerin im NSA-Untersuchungsausschuss von einer "Desinformationskampagne" der Bundesregierung. "Es ist die Chance für Frau Merkel, heute hier sich zu positionieren, zu erklären, wie es zu der Desinformationskampagne 2013 durch Herrn Pofalla, explizit am 12.8.2013 kommen konnte. Wo gesagt wurde, Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht. Wo gesagt wurde, auf deutschem Boden wird sich an deutsches Recht gehalten, und wo erklärt wurde, wir würden ein No-Spy-Abkommen bekommen. All diese Dinge stimmten nicht." Die Linken-Abgeordnete Martina Renner warf der Regierung Augenwischerei vor: "Die Fraktion Die Linke wird heute die Bundeskanzlerin auffordern, die Verantwortung zu übernehmen, die Verantwortung dafür, dass der Bundesnachrichtendienst unkontrollierbar gehandelt hat und sich auch nicht kontrollieren hat lassen, weder durch das Bundeskanzleramt, noch durch das Parlament. Und wir sagen ganz deutlich, eine Demokratie kann sich keinen Geheimdienst leisten, der Parlament, aber auch Exekutive, Regierung belügt." Der Ausschuss versucht seit fast drei Jahren, den Datenausspähungen der NSA und des BND auf den Grund zu gehen. Inzwischen konzentrieren sich die Untersuchungen auf den BND. Der deutsche Auslandsgeheimdienst half der NSA anhand von Suchkriterien, europäische Politiker, Behörden und Unternehmen auszuspähen.
Opposition verlangt von Merkel Aufklärung über Spionage-Vorwürfe

Stundenlange Befragung zu Geheimdiensten

Nachdem die Formalitäten um Merkels Namen geklärt waren, folgte eine stundenlange Befragung durch die Bundestagsmitglieder. Es ging um den Whistleblower Edward Snowden, es ging um das nie zustande gekommene „No-Spy-Abkommen“ mit den USA. Und immer wieder ging es um ihren berühmten Satz „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“. Merkel sagte ihn 2013, nachdem bekannt geworden war, dass der US-Geheimdienst NSA wahrscheinlich ihr Handy abgehört hat.

Bis auf den Namensdreher gab es aber nichts überraschendes. Die Kanzlerin betonte, erst im März 2015 erfahren zu haben, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) der NSA bei der Überwachung von Politikern geholfen habe.

Merkel: „Es ist nicht meine Art, im Karree zu springen.“

Aber kann das wirklich sein? Nichts gewusst über die BND-Praktiken? Und wenn nicht, warum eigentlich, als Kanzlerin? „Sind Sie nicht im Karree gesprungen?“, fragt der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele. Merkel kontert kühl: „Es ist nicht meine Art, im Karree zu springen.“ Aber dass auch auf ihren Wunsch die hochproblematischen Spionagepraktiken abgestellt wurden, sei richtig gewesen. (ac/dpa)

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