Island will Antrag auf EU-Mitgliedschaft zurückziehen

Bereits im vergangenen Mai hatte die isländische Regierung die Gespräche zu einer EU-Mitgliedschaft ausgesetzt.
Bereits im vergangenen Mai hatte die isländische Regierung die Gespräche zu einer EU-Mitgliedschaft ausgesetzt.
Foto: Olivier Hoslet
Islands Regierung hat einen lange geplanten EU-Beitritt auf Eis gelegt. Die Beitrittsverhandlungen, die 2009 aufgenommen wurden, sollen nicht mehr fortgesetzt werden. Der Regierung fehle die Unterstützung der Bevölkerung, die sich in Umfragen regelmäßig gegen eine EU-Mitgliedschaft ausspricht.

Reykjavik. Die isländische Mitte-Rechts-Regierung will den Antrag des Landes auf eine EU-Mitgliedschaft zurückziehen. Die unterbrochenen Beitrittsverhandlungen sollen nicht mehr aufgenommen werden.

Ein entsprechendes Gesetz sei am Freitagabend an das Parlament gesandt worden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Reykjavik der Nachrichtenagentur dpa am Samstag.

In Umfragen spricht sich eine Mehrheit der Isländer regelmäßig gegen eine EU-Mitgliedschaft aus. Die Regierung habe nicht genug Unterstützung für den Beitrittsprozess, zitierte die Nachrichtenseite Visir.is Regierungsvertreter. Kommende Woche solle das Gesetz im Parlament debattiert werden.

Die frühere Mitte-Links-Regierung hatte die Beitrittsverhandlungen 2009 aufgenommen. Im Jahr zuvor war das Land wegen eines Bankenkollapses in eine Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt. Im vergangenen Mai hatte die derzeitige Mitte-Rechts-Regierung die Gespräche zunächst ausgesetzt. Sie will sich auf den Europäischen Wirtschaftsraum EWR konzentrieren, die neben den 28 EU-Staaten Liechtenstein, Norwegen und Island umfasst. (dpa)