Iraks Regierungschef Nuri al-Maliki tritt offenbar zurück

Das irakische Staatsfernsehen hat den Rücktritt des langjährigen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki verkündet.
Das irakische Staatsfernsehen hat den Rücktritt des langjährigen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki verkündet.
Foto: dpa
Am Ende wurde der Druck zu groß. Iraks langjähriger Regierungschef Nuri al-Maliki verzichtet auf eine weitere Amtszeit als Ministerpräsident. Sein designierter Nachfolger Haidar al-Abadi hat die Unterstützung der USA und des Iran. Er soll nun Ordnung in das krisengeschüttelte Land bringen.

Bagdad. Der amtierende irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki tritt ab. Der Regierungschef verzichtet zugunsten seines Parteikollegen Haidar al-Abadi auf eine dritte Amtszeit, wie das Staatsfernsehen und die unabhängige irakische Nachrichtenseite Al-Sumaria News am Donnerstagabend berichteten.

Al-Abadi war am Montag vom irakischen Präsidenten Fuad Massum mit der Regierungsbildung beauftragt worden - gegen den Willen Al-Malikis. Al-Maliki und Al-Abadi gehören beide der schiitischen Dawa-Partei an, die bei den Wahlen im Mai die meisten Stimmen im Parlament gewonnen hat.

Dem Regierungschef fehlte es an Rückhalt

Al-Maliki hatte es einen Verfassungsbruch genannt, dass Massum ihn überging und sich tagelang vehement gegen einen Rücktritt gestemmt. Noch am Sonntagabend hatte er Sicherheitskräfte an wichtigen Stellen in Bagdad positionieren lassen, um seinen Machtanspruch zu untermauern.

Seit längerem fehlt Al-Maliki aber der Rückhalt im Parlament. Sunnitische Abgeordnete, aber auch schiitische Parlamentarier aus den eigenen Reihen sprachen dem Regierungschef zuletzt die Fähigkeit ab, das Land zu einen und gegen die Angriffe der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu verteidigen.

Unter seiner Führung hat die von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Land systematisch benachteiligt. Seine Regierung hat viele grundlegende Probleme im Land nicht gelöst. So leidet der ölreiche Irak bis heute unter einem massiven Strommangel. (dpa)

 
 

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