Hoffnung auf Frieden für die Ukraine

Moskau/Berlin..  Mit gespannter Erwartung hat Europa gestern nach Moskau geschaut: Die Ukraine-Krisengespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Kremlchef Wladimir Putin in Moskau sind am Freitagabend nach etwa fünf Stunden zu Ende gegangen.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von „inhaltsreichen und konstruktiven“ Verhandlungen. Es solle in Kürze ein Dokument ausgearbeitet werden darüber, wie ein bereits im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarter Friedensplan umgesetzt werden könne, sagte Peskow Nachrichtenagenturen zufolge. Dazu solle es an diesem Sonntag ein Telefonat von Merkel, Hollande, Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko geben.

Merkel und Hollande hatten vor ihrer Reise nach Moskau in Kiew Gespräche mit dem prowestlichen Präsidenten Petro Poroschenko geführt. Dabei seien „völlig neue Vorschläge“ verhandelt worden, so Kiew. Auch Putin habe ein­en neuen Vorschlag vorgelegt.

Ziel sei, das Blutvergießen im Osten der Ukraine „möglichst schnell“ zu beenden, betonte Merkel gestern vor ihrer Reise nach Moskau. „Wir sind davon überzeugt, dass es keine militärische Lösung dieses Konflikts geben wird“, sagte die Bundeskanzlerin.

Merkel betonte, dass sie und Hollande „nicht als neutrale Vermittler“ unterwegs seien. „Es geht darum, dass wir unsere Interessen – deutsche, französische, vor allem auch europäische Interessen – einbringen.“ Es gehe um Frieden, die europäische Friedensordnung und die freie Selbstbestimmung von Völkern.

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sprach im ZDF von einem letzten, entschlossenen Versuch, doch noch die im September vergangenen Jahres vereinbarte Waffenruhe im ostukrainischen Donbass umzusetzen. Die Konfliktparteien hatten sich damals auf eine Waffenstillstandslinie geeinigt, von der aus schweres Kriegsgerät abgezogen werden sollte. Auch Gefangene sollten ausgetauscht werden. Allerdings hatte sich keine Seite daran gehalten.

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