Heiko Maas mit schlimmer Befürchtung: Neue Flüchtlingskrise droht

Droht EU Flüchtlingskrise wegen Libyen-Konflikt?
Droht EU Flüchtlingskrise wegen Libyen-Konflikt?
Foto: imago images / ZUMA Press

Nachdem Machthaber Muammer al-Gaddafi 2011 gestürzt worden war, brach in Libyen ein Bürgerkrieg aus. Ministerpräsident Fayez Saraj und General Haftar kämpfen seitdem um die Macht. In Berlin findet daher die Libyen-Konferenz statt. Droht sonst etwa eine neue Flüchtlingskrise?

Flüchtlingskrise wegen Libyen-Konflikt?

Im Berliner Kanzleramt versammeln sich derzeit wichtige Akteure bei der Libyen-Konferenz. Am Tisch sitzen unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Russlands Staatschef Wladimir Putin, sowie US-Außenminister Mike Pompeo.

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Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas (SPD) sind bei den Gesprächen ebenfalls dabei. Das Ziel der Konferenz ist ganz klar: Waffenstillstand in Libyen.

Waffenstillstand als Lösung

Maas sprach im Vorfeld über den Konflikt und die Notwenigkeit einer Waffenruhe in dem Land. „Die libyschen Bürgerkriegsparteien können sich nur bekämpfen, weil sie von außen militärisch unterstützt werden. Wir müssen das stoppen, damit Libyen nicht das neue Syrien wird.“, erzählt er in einem „Bild“-Interview.

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Dabei geht der Außenminister auch auf die Frage ein, ob der EU sonst eine neue Flüchtlingskriese drohe. Schon jetzt würden Flüchtlinge aus Libyen über das Mittelmehr kommen, antwortet der Politiker.

„Je länger der Konflikt in Libyen dauert, desto weniger ­können wir die Migrationsbe­wegungen unter Kontrolle bringen. Nur wenn es dort funktionierende staatliche Strukturen gibt, ­können wir das Geschäft der Schlepper unterbinden“, betont er.

Ziel ist Frieden in Libyen

Auch nach der Konferenz wollen die Regierungsvertreter Libyen weiter unterstützen, der Waffenstillstand ist dabei außerordentlich wichtig. Denn nur dann ist der Frieden in Libyen einen Schritt näher.

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Am Abend haben sich die Parteien der Libyen-Konferenz auf ein Waffenembargo geeinigt. (mia)

 
 

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