SPD mit radikaler Politik-Wende: „Hartz IV ist von gestern“ – das soll sich ändern

Die SPD denkt über die Abschaffung von Hartz IV nach.
Die SPD denkt über die Abschaffung von Hartz IV nach.
Foto: dpa

Berlin. Die SPD bricht offenbar mit einer entscheidenden Konstante ihrer Politik. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will Hartz IV abschaffen. Das sagte er dem Focus.

„Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé – als Name und als System“, so Klingbeil. Das System führe zu gewaltigen Abstiegsängsten und lähme die Menschen.

SPD will Hartz IV abschaffen: Das sind die Gründe

Doch was kommt nach Hartz IV? „So lange jemand in Weiterbildung ist, muss diese Person weiter Arbeitslosengeld I bekommen. Die Menschen müssen die Gewissheit haben, dass der Sozialstaat sie auffängt“, erklärt Klingbeil.

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Bislang wird das ALG I nicht länger als 18 Monate bezahlt: „Wir brauchen eine neue Grundprämisse: Ich will einen Sozialstaat, der absichert und Chancen eröffnet statt Menschen zu gängeln.“

SPD hat Hartz IV 2005 selbst eingeführt

Hartz IV wurde 2005 von der damaligen Rot-Grünen Koalition unter Kanzler Gerhard Schröder eingeführt. So wollte die Regierung den Druck auf Arbeitgeber erhöhen, sich eine neue Beschäftigung zu suchen.

Hartz IV gilt aber bis heute als umstritten. Zwar hat sich die Zahl der Arbeitslosen seit der Einführung deutlich gesenkt - gleichzeitig entstand durch Hartz IV aber auch eine neue Unterschicht in Deutschland, die sich perspektivlos und ausgeschlossen fühlt. (fel)

 
 

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