Hartz-IV-Empfänger immer häufiger beim Betrug erwischt

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Chemnitz. Immer mehr Hartz-IV-Empfänger werden laut einem Medienbericht beim Leistungsmissbrauch erwischt. Ein Grund: "Es wird mehr untersucht und aufgeklärt", sagte die Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit. Dennoch würden längst nicht alle Betrugsfälle aufgedeckt.

In Deutschland werden deutlich mehr Fälle von Leistungsmissbrauch durch «Hartz IV»-Empfänger aufgedeckt und geahndet. Das berichtet die Chemnitzer «Freie Presse» unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit. So sei die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren von rund 82.000 im ersten Halbjahr 2008 auf etwa 87.000 im gleichen Zeitraum dieses Jahres gestiegen. Zusätzlich wurden der Zeitung zufolge im den ersten sechs Monaten 2009 rund 27.000 Fälle, in denen Schwarzarbeit oder eine Straftat vermutet wird, an den Zoll beziehungsweise an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Dies entspreche einer Steigerung von neun Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Hohe Dunkelziffer

«Ein Teil dieser Entwicklung ist darauf zurückzuführen, dass sich die Situation in den Argen personell, organisatorisch und fachlich verbessert hat. Es wird mehr untersucht und also mehr aufgeklärt», sagte Anja Huth, Pressesprecherin der Bundesagentur in Nürnberg laut dem Blatt. Sie räumte ein, dass längst nicht alle Betrugsfälle aufgedeckt werden. Derzeit werden den Angaben zufolge etwa von den agenturinternen Prüfteams nur 69 Prozent der Fälle, bei denen eine Ordnungswidrigkeit vermutet wird, untersucht.

Neben Betrügereien würden Fehlverhalten wie die Weigerung, zumutbare Arbeit oder einen Ein-Euro-Job anzunehmen, mit Sanktionen geahndet. 2008 wurden demnach rund 765.000 Sanktionen ausgesprochen. (ddp)

 
 

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