Hartz 4: Habeck weckt hohe Erwartungen – „100 Euro Sofortzuschlag“

Das ist Hartz IV

Das ist Hartz IV

Seit das Arbeitslosengeld II 2005 eingeführt wurde, wird es im Volksmund Hartz IV genannt. Doch woher kommt der Name?

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Die Andeutung von Robert Habeck, dass es höhere Sätze bei Hartz 4 geben wird, auf einer Pressekonferenz am Dienstag, schlägt weiter hohe Wellen.

Der Vizekanzler der Ampel-Koalition hatte in Aussicht gestellt, dass die Bundesregierung die Regelsätze anheben werde. Sie würden dann „den Kostenhochlauf ein Stück weit kompensieren können“.

Hartz 4: Robert Habeck weckt hohe Erwartungen – „100 Euro Sofortzuschlag“

Gemeint ist die hohe Inflation in Deutschland, insbesondere auch die explodierenden Energiepreise. Im gesamten Jahr 2021 betrug die Inflationsrate 3,1 Prozent. Es ist der höchste Anstieg der Verbraucherpreise seit 28 Jahren!

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Das ist Hartz 4:

  • Hartz 4 heißt eigentlich Arbeitslosengeld II (ALG II).
  • Es existiert seit dem 1. Januar 2005.
  • Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.
  • Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein würdevolles Leben zu führen.
  • Allerdings kann die Leistung durch Sanktionen gekürzt werden.
  • Die Ampel-Koalition will Hartz 4 in ein neues Bürgergeld umwandeln.

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Dennoch gab es zum Jahreswechsel 2022 nur eine Mini-Steigerung bei den Hartz-4-Sätzen von drei bzw. sogar nur zwei Euro. Lediglich um 0,76 Prozent wurde der Regelsatz somit angepasst.

Hartz 4: Nach Habeck-Zitat – Sozialrechtsexperte fordert 100 Euro Sofortzuschlag

Harald Thomé, Sozialrechtsexperte bei Tacheles e.V. ist der Meinung, dass zwei Urteile des Bundesverfassungsgerichts aus den Jahren 2010 und 2014 zwingend eine kurzfristige Anpassung der Leistungen angesichts der Inflation mit sich bringen müssten.

„Exakt eine solche Situation, die das Bundesverfassungsgericht genannt hat, liegt jetzt vor, die Lebenshaltungs- und Energiekosten schnellen in die Höhe und es ist daher jetzt an der Zeit, dass es einen Sofortzuschlag von 100 Euro geben muss“, zitiert gegen-hartz.de Thomé.

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„Wir hoffen, auf diese Worte folgen jetzt ganz schnell Taten“, kommentierte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Andeutung zur Erhöhung von Hartz 4 durch Wirtschaftsminister Robert Habeck auf Twitter.

Konkret wurde die Bundesregierung bisher nur bei Hilfen für Bezieher von Wohngeld. Sie erhalten einen Heizkosten-Zuschuss von 135 Euro für Alleinstehende und 175 Euro für Paare.

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(mag)