Guttenberg weist Kritik um die "Gorch Fock"-Affäre zurück

Die Gorch Fock liegt in Argentinien im Hafen. Foto: Sascha Schuermann/ddp/dapd
Die Gorch Fock liegt in Argentinien im Hafen. Foto: Sascha Schuermann/ddp/dapd
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Berlin.. Verteidigungsminister Guttenberg wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe in der Affäre um die „Gorch Fock“ überzogen reagiert. Die Union steht noch geschlossen hinter ihm. Einige Militärs begehren aber leise gegen den Chef auf.

„Kommen jetzt die Tage der langen Messer?“ Diese Frage war am Montag in der Bundeswehr in Zusammenhang mit der jüngsten Personalentscheidung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu hören. Das Verhältnis einer ganzen Anzahl von Generälen zu Guttenberg habe sich „sichtlich verändert“, sagte ein hoher Offizier, der namentlich nicht genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur dapd. Es mache sich eine „kühle Stimmung“ gegenüber den dem Oberbefehlshaber breit. Dass Missstände in der Truppe umgehend beseitigt werden müssten, stehe außer Frage. Aber Guttenbergs „Handling“ - die Handhabung der Probleme - werfe zusehends Fragen auf.

Es genügt nach Ansicht vieler Offiziere nicht, wenn Guttenberg angesichts der drei jüngsten Vorfälle in der Bundeswehr „nassforsch“ Vorgesetzte der Soldaten ständig dazu auffordert aufzuklären. Schließlich sei er der politisch Verantwortliche für die Bundeswehr. Ähnlich hatte schon der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, argumentiert.

Guttenberg sieht keinen Anlass, Fehler persönlich einzugestehen

Steinmeiers Aufforderung, persönliche Fehler einzugestehen, hat Guttenberg bereits zurückgewiesen. „Dafür besteht jetzt kein Anlass“, hatte der Minister gesagt. Dennoch wird zu Wochenbeginn fraktionsübergreifend gefragt: „Hat Guttenberg sein Haus im Griff und hat er das Parlament über die Vorfälle richtig und postwendend informiert?“

Dem Minister wird von Generälen und Marineoffizieren sowie von Politikern auch aus den eigenen Unions-Kreisen vorgehalten, den Kommandanten des Segelschulschiffes „Gorch Fock“, Norbert Schatz, noch vor dem Ergebnis einer Untersuchungskommission „in die Wüste geschickt zu haben“ - obwohl der Ressortchef selbst immer vor Vorverurteilungen warne. Admiräle und Generäle sind zwar entsetzt, dass Schatz nach dem tödlichen Sturz der Offiziersanwärterin Sarah S. aus der 27 Meter hohen Takelage vor der Mannschaft gesagt haben soll: „Flugzeuge stürzen ab, Autos verunglücken, und auch hier passieren Unfälle.“ Aber das Verhalten von Schatz bei der offensichtlich überaus harten Ausbildung der Kadetten hätte erst einmal untersucht werden müssen, meinten die Offiziere.

Nicht die ersten Bauernopfer von Guttenberg

In Offizierkreisen geht die Frage um: „Wer muss jetzt auch noch aus dem Stand gehen?“ Guttenberg hatte vor 14 Monaten, kaum im Amt, eine ähnlich brisante Situation zu bewältigen. Er enthob im Ende 2009 kurzerhand die beiden höchsten Mitarbeiter seines Ministeriums, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, ihrer Posten. Begründung: Sie hätten ihm wichtige Berichte über die Bombardierung zweier Tanklaster in der Nähe des nordafghanischen Kundus nicht vorgelegt. Beide wehrten sich und beharrten vergeblich dem Minister gegenüber auf ihrer Version, ihn letztlich unterrichtet zu haben. Guttenberg war „aus dem Schneider“.

Die Bundeswehr steuert nach Darstellung von Offizieren jetzt bei den drei vorliegenden Fällen, der mutmaßlichen Meuterei auf der „Gorch Fock“, des tödlichen Waffenspiels eines Soldaten auf einem Außenposten der Bundeswehr in Nordafghanistan und der geöffneten Feldpost auf eine der größten „Ansammlungen von Affären“ in ihrer Geschichte zu. Wie das alles zum Beispiel für Generalinspekteur Volker Wieker, für den Befehlshaber des für die Auslandseinsätze zuständigen Einsatzführungskommandos, General Rainer Glatz, und für den Inspekteur der Marine, Admiral Axel Schimpf, ausgehen werde, „steht jetzt in den Sternen“, ließ einer der Generäle wissen. Er wies darauf hin, „dass unter Umständen schon bald wieder im Bendler-Block alles für einen Zapfenstreich vorbereitet werden müsse“ - für eine feierliche Verabschiedung eines Spitzenmilitärs.

Keine Zukunft für die Gorch Fock

Aus Marinekreisen war zu erfahren, dass das traditionelle Segelschulschiff „Gorch Fock“ aller Wahrscheinlichkeit nach „keine Zukunft mehr hat“. Schließlich sei das, was an Vorfällen über die Verhältnisse an Bord bekannt geworden ist, zu schwerwiegend, als dass die Dreimastbark, die auf ihren Fahrten bei Besuchen in Häfen in aller Welt für Deutschland immer eine gute Figur gemacht hat, „noch vermittelbar wäre“.

Ein Marineoffizier erinnerte gegenüber dapd beispielsweise an einen der Vorgänger von dem jetzigen abberufenen Kommandanten Schatz, Immo von Schnurbein. Dieser habe sich stets „in enger Tuchfühlung“ mit den Kadetten befunden, und habe dafür gesorgt, dass es keine „unrühmlichen Zwischenfälle“ gegeben hat. Schnurbein hatte damals darauf geachtet, dass die ersten weiblichen Kadetten ordentlich in das Bordleben auf der „Gorch Fock“ integriert wurden.

CDU-Spitze hat Vertrauen zu Guttenberg

Die CDU-Spitze hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gegen Vorwürfe in den Bundeswehr-Affären in Schutz genommen und ihm ihr Vertrauen ausgesprochen. Guttenberg (CSU) habe eine umfassende Aufklärung der Vorfälle angekündigt und genieße dabei „unser volles Vertrauen“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Montag in Berlin. Gröhe sprach von „überaus betrüblichen Vorfällen“.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CDU) in seinem Vorgehen zur Aufklärung der Vorfälle auf der „Gorch Fock“. Guttenbergs Entscheidungen seien für die Kanzlerin „konsequent“ und „nachvollziehbar“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Angesichts von 250.000 Soldaten habe Guttenberg eine hohe Aufklärungsverantwortung. „Der kommt er nach“, unterstrich Seibert.

Gröhe warnte vor einem Generalverdacht gegen die Bundeswehr und vor parteipolitisch motiviertem Vorgehen gegen den Verteidigungsminister. Angehörige, Soldaten und die Öffentlichkeit insgesamt hätten ein Anrecht auf eine umfassende Aufklärung, sagte er. Diese sei „in vollem Umfang“ von Guttenberg angekündigt worden. Der Minister habe „in überzeugender Weise erklärt“, dass er die Dinge erst aufklären, dann abstellen und Konsequenzen ziehen wolle.

Drei Vorfälle belasten Guttenberg

Guttenberg steht derzeit weger dreier Vorfälle in der Kritik. Dabei handelt es sich um Meuterei-Vorwürfe nach dem Tod einer Offizieranwärterin auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“, das Öffnen von Feldpostbriefen aus Afghanistan und neue Hinweise zum Tod eines Soldaten in Afghanistan. Als Konsequenz daraus hatte Guttenberg den Kapitän der „Gorch Fock“ abgesetzt und eine Untersuchung bei allen Teilstreitkräften angeordnet. Für Mittwoch ist Guttenberg vor den Verteidigungsausschuss des Bundestages geladen.

Die für die „Gorch Fock“ zuständige Gleichstellungsbeauftragte, Diana Behrens, hat Berichte über sexuelle Belästigungen von Frauen an Bord des Segelschulschiffs der Bundeswehr zurückgewiesen. „Mir sind keine Beschwerden bekannt“, sagte die Marinesoldatin am Montag der Nachrichtenagentur dapd. Unter den Rekruten seien aber sicherlich Sprüche gefallen, wie es eben bei jungen Leuten vorkomme, sagte die Gleichstellungsbeauftragte.

Sexuelle Angebote zurückgewiesen

Am Wochenende hatte eine Offiziersanwärterin der „Gorch Fock“ im dapd-Interview von sexuellen Angeboten der Schiffsbesatzung an Rekrutinnen berichtet. Dadurch hätten sich einige Frauen an Bord des Segelschulschiffs bedrängt gefühlt, es sei öfter zu Beschwerden gekommen. Außerdem gelte die Gorch Fock unter den Offiziersanwärtern als „größter schwimmender Puff Deutschlands“.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schließt nicht aus, dass „Gorch Fock“-Kapitän Norbert Schatz seine Karriere nach Aufklärung der jüngsten Vorgänge wie geplant fortsetzen kann. Ein von seinen Pflichten entbundener Kommandant sei weder „gefeuert“, noch „geschasst“ oder „rausgeworfen“, erklärte der CSU-Politiker am Montag in Berlin.

Zur Zeit befänden sich die Ermittlungen zum tödlichen Unfall einer Offiziersanwärterin an Bord des Segelschulschiffs der Marine noch in der Aufklärungsphase, erklärte Guttenberg. Sollten sich die Anschuldigungen als nicht stichhaltig erweisen, werde Schatz „seine Karriere wie geplant fortsetzen“.

„Sachgerechte und notwendige Entscheidung“

Gleichzeitig rechtfertigte Guttenberg seine Entscheidung vom Wochenende als „sachgerecht und notwendig“. Er wolle aufklären, abstellen und Konsequenzen ziehen. Momentan befänden sich die Untersuchungen noch in der ersten Phase. Dass Schatz vorübergehend abberufen worden sei, sei angesichts der Vorwürfe „auch in seinem Sinne“ die beste Maßnahme.

Hintergrund sind Meuterei-Vorwürfe nach dem Tod einer Offizieranwärterin auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“. Als Konsequenz daraus hatte Guttenberg den Kapitän der „Gorch Fock“ abberufen und eine Untersuchung bei allen Teilstreitkräften angeordnet. Für Mittwoch ist Guttenberg vor den Verteidigungsausschuss des Bundestages geladen. (dapd, rts, afp)

 
 

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