Guttenberg: Kampf um Rohstoffe

Dirk Hautkapp

Berlin. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich in Berlin dafür ausgesprochen, deutsche Wirtschaftsinteressen künftig auch militärisch abzusichern. Dafür erntete er heftige Kritik der Opposition.

Der frühere Bundespräsident Horst Köhler trat nach entsprechenden Äußerungen und folgender heftiger Kritik zurück. Der auf einer Erfolgswelle surfende Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird für eine fast gleich lautende Bemerkung wohl eher Beifall erhalten: Bei einer Sicherheitskonferenz in Berlin hat sich der in Umfragen beliebteste deutsche Politiker gestern dafür ausgesprochen, deutsche Wirt­schaftsinteressen auch militärisch abzusichern.

„Onhe Verklemmung“

Darüber müsse „ohne Verklemmung“ gesprochen werden, sagte Guttenberg und stellte sich indirekt hinter Äußerungen Köhlers, an denen er bis heute nichts „Verwegenes“ erkennen könne. Köhler hatte nach einer Afghanistan-Reise im Mai erklärt, im Zweifel könne auch militärische Gewalt notwendig sein, um die deutschen Interessen auf den internationalen Seehandelswegen zu sichern. Nach dem Vorwurf, er wolle das Afghanistan-Mandat des Bundestages schleichend er­weitern, trat Köhler zurück.

Guttenberg betonte gestern, dass der Bedarf der aufstrebenden Mächte an Rohstoffen steige, was zu einer Verknappung führe und das wirtschaftliche Wohlergehen Deutschlands beeinträchtigen könne. „Da stellen sich Fragen auch für unsere Sicherheit, die für uns von strategischer Bedeutung sind.“ Auch er verwies auf die Piraterie als Gefahr für den globalen und damit auch den deutschen Handel.

Kritik von Rot-Grün

SPD-Fraktionsgeschäftsfüh­rer Thomas Oppermann warnte Guttenberg davor, „den Verteidigungsauftrag der Bundeswehr in einen offensiven Interventionsauftrag zur Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen umzuinterpretieren“. Das Grundgesetz erlaube keine Wirtschaftskriege, sagte Op­permann. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omnid Nou­ripour erklärte: „Guttenberg muss überprüfen, ob sein Fokus als Verteidigungsminister der Verantwortung seines Amtes gerecht wird.“