Grundrente: Markus Söder sorgt mit diesem Spruch für Wut – „Der glaubt das wirklich“

Markus Söder feiert den Kompromiss zur Grundrente.
Markus Söder feiert den Kompromiss zur Grundrente.
Foto: dpa

Das monatelange Tauziehen um die Grundrente hat ein Ende gefunden. Am Sonntag einigten sich Union und SPD auf einen Kompromiss über das umstrittene Großprojekt der Koalition.

Menschen, die trotz langer Beitragszeit nur eine kleine Rente bekommen, soll mit der Grundrente ab 2021 ein Aufschlag gewährt werden.

Die Bundesregierung feiert mit dem Beschluss zur Grundrente nach außen hin ihren Erfolg. Einen Erfolg, den alle Seiten als ihren eigenen verbuchen wollen und die Groko so mit dieser Entscheidung als tadellos zu verkaufen.

Besonders CSU-Chef Markus Söder lehnt sich mit seinem Lob für die Entscheidung sehr weit aus dem Fenster.

+++ Grundrente - Peinlicher Aussetzer bei Pressekonferenz: „Wir haben Erdbeereis gegessen“ +++

Grundrente: Markus Söder feiert die Groko – und erntet Spott

„Grundrente: Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, schreibt der bayrische Ministerpräsident auf Twitter.

Jegliche Kritik an der Großen Koalition: In Söders Augen nach der Logik ab sofort falsch und überflüssig.

Seine Lobhudelei für die eigene Arbeit stößt auf wenig Gegenliebe. Schließlich hatte sich die Union beim Thema Grundrente in Sachen Bedürftigkeitsprüfung lange quer gestellt.

+++ ZDF: Riesen-Eklat bei Live-Show zum Mauerfall: Dieses Detail sorgt für Wut – „Eine Schande!“ +++

„Wie selbstverliebt kann man den bitte sein?“

Kein Wunder also, dass Söder sein Eigenlob um die Ohren fliegt. „Bei so viel Arroganz bei so wenig Leistung kommt mir der Mageninhalt hoch. Wie selbstverliebt kann man den bitte sein?“, schreibt ein Nutzer auf Twitter. „Und das Geile ist: Der glaubt das wirklich!!!“, spottet ein anderer.

Darüber hinaus sorgt das Paket zur Grundrente, das die Bundesregierung geschnürt hat, längst nicht für zufriedene Gesichter.

„Ihr habt einen Kuhhandel gemacht, der euch und die Koalition über die Zeit retten soll“, schreibt eine Twitter-Nutzerin.

+++ Tagesschau: Panne bei Live-Sendung - plötzlich erscheint DAS im Bild +++

--------------

Das steckt hinter der Grundrente

  • Die neue Grundrente soll jedem gesetzlich Versicherten, der mindestens 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, eine Rente oberhalb der Grundsicherung garantieren
  • Streit gab es in der Groko u.a. um die Frage, ob eine Bedürftigkeitsprüfung daran geknüpft sein soll oder nicht
  • Die große Koalition will die Grundrente sowie die geplanten Freibeträge in der Grundsicherung und beim Wohngeld über Steuern und ohne Beitragserhöhung in der Rentenversicherung finanzieren.
  • Dazu werde der Bundeszuschuss zur allgemeinen Rentenversicherung erhöht, heißt es in dem am Sonntag in Berlin veröffentlichten Beschluss der Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Grundrenten-Kompromiss.
  • Als wichtiger Beitrag zur Finanzierung der Maßnahmen soll die im Koalitionsvertrag vereinbarte Finanztransaktionssteuer eingeführt werden.
  • Zudem will die Koalition die Verbreitung der zusätzlichen Arbeitgeber-finanzierten betrieblichen Altersversorgung bei Geringverdienern mit einem Monatseinkommen bis 2200 Euro brutto stärker fördern.
  • Dazu soll der Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung von maximal 144 Euro auf 288 Euro verdoppelt werden. Um die Attraktivität von Mitarbeiter-Kapitalbeteiligungen zur Vermögensbildung zu erhöhen, wollen Union und SPD auch den steuerfreien Höchstbetrag in diesem Bereich von 360 Euro auf 720 Euro anheben.
  • Der Koalitionsausschuss sei sich zudem einig gewesen, bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau einen Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien von bis zu 10 Milliarden Euro aufzulegen, insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Klimatechnologien.

--------------

(jg)

 
 

EURE FAVORITEN