Großmacht China erhält Entwicklungshilfe aus NRW

Entwicklungshilfe im klassischen Sinne erhält China nicht. Denn Brunnen kann die Großmacht naürlich selbst bauen. Stattdessen werden im Rahmen der Entwicklungshilfe auch Umweltprojekte gefördert.
Entwicklungshilfe im klassischen Sinne erhält China nicht. Denn Brunnen kann die Großmacht naürlich selbst bauen. Stattdessen werden im Rahmen der Entwicklungshilfe auch Umweltprojekte gefördert.
Foto: dpa
„Entwicklungspolitik ist mehr als klassische Entwicklungshilfe“, rechtfertigt Europaministerin Angelica Schwall-Düren Millionenbeträge für China.

Düsseldorf.. Die rot-grüne Landesregierung will an der jahrzehntelangen Tradition der Entwicklungshilfe in China festhalten. Trotz des rasanten Aufstiegs Chinas vom Schwellenland zur Weltmacht bleibe die Förderung mit öffentlichen Mitteln gerechtfertigt, erklärte Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) am Donnerstag.

„Entwicklungspolitik ist heute mehr als klassische Entwicklungshilfe“, sagte Schwall-Düren. Es gehe nicht nur um das Bauen von Brunnen und Schulen. Die Landesregierung wolle in China Projekte für umweltschonendes Wirtschaften unterstützen, Fach- und Führungskräfte in Deutsch unterrichten und die Vernetzung mit NRW-Unternehmen weiter vorantreiben. Auch die chinesische Seite bringe sich finanziell in die Partnerschaft ein.

4,5 Millionen Euro für die Eine-Welt-Politik

Die Landesregierung stellt im Haushalt jährlich rund 4,5 Millionen Euro für die sogenannte Eine-Welt-Politik zur Verfügung. Rund 1,3 Millionen Euro davon fließen seit einiger Zeit in Projekte der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), ein Unternehmen des Bundes mit Sitz in Bonn.

Mit diesem Geld hat die GIZ seit 2012 vor allem in Ghana und China gearbeitet. „China ist ein Beispiel für Außenwirtschaftsförderung im entwicklungspolitischen Sinne“, erklärte GIZ-Vorstandssprecherin Tanja Gönner. NRW sei aber das einzige Bundesland, das jährlich ein festes Budget für entwicklungspolitische Projekte der Gesellschaft zur Verfügung stelle.

Die besondere Rolle Nordrhein-Westfalens ist historisch gewachsen. Bis 2011 zahlte das Land der GIZ-Vorläuferorganisation die jährlichen 1,3 Millionen Euro noch als Mietkostenzuschuss, um deren Standort in Bonn abzusichern. Rot-Grün sorgte dafür, dass das Geld nicht länger in den Betriebskostentopf fließt, sondern in die inhaltliche Entwicklungsarbeit.

 
 

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